LINKE: „Bundespräsidentenwahl – NRW-Grüne sollen ihr Gewissen anspannen“

Zu Ankündigungen von Bündnis 90/Die Grünen, den Kandidaten der Linken für das Amt des Bundespräsidenten, Christoph Butterwegge, nicht unterstützen zu wollen, erklärt Özlem Alev Demirel, Landessprecherin der Linken in Nordrhein-Westfalen:

Von Fraktion DIE LINKE. im Bundestag - Flickr: Wohnungspolitische Konferenz der Fraktion DIE LINKE. im Bundestag am 17./18. Juni 2011 in Berlin, CC BY 2.0, https://commons.wikimedia.org/w/index.php?curid=15936773

Von Fraktion DIE LINKE. im Bundestag – Flickr: Wohnungspolitische Konferenz der Fraktion DIE LINKE. im Bundestag am 17./18. Juni 2011 in Berlin, CC BY 2.0, https://commons.wikimedia.org/w/index.php?curid=15936773

„Die Grünen in NRW müssen jetzt Farbe bekennen. Von Butterwegges Kandidatur kann ein Signal für eine neue soziale Politik ausgehen. Wir fordern die Wahlfrauen und Wahlmänner der Grünen dazu auf, ihr Gewissen anzuspannen. Wenn wir Armut überwinden wollen, müssen wir Vermögen anders verteilen. Die Folgen der Agenda 2010 sind nicht Steinmeier ein Klotz am Bein, sondern der Bevölkerung, die mit Niedriglöhnen, Hartz-IV und Leiharbeit klar kommen müssen. Alle, die sich auf Grünen-Parteitagen ernsthaft für linke Positionen einsetzen, können dies auch mit ihrer Stimme in der Bundesversammlung. Unbequeme Grüne beugen sich nicht der Parteidisziplin.

Wenn Grünen-Fraktionschefin Katrin Göring-Eckardt der Linken ‚Parteitaktik‘ vorwirft, ist das einigermaßen lustig. Was anderes als Parteitaktik ist es, sich nach allen Seiten für Koalitionen offen zu zeigen? Es ist offensichtlich, dass die Grünen bei der Bundespräsidentenwahl weder SPD noch CDU auf die Füße treten wollen. Inhaltliche Standfestigkeit sieht allerdings anders aus.“

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