Moers: BUND ruft zum Protest gegen Freihandelsabkommen auf

Die Ortsgruppe des Bundes für Umwelt- und Naturschutz Moers/Neukirchen-Vluyn (BUND) ist am Samstag, den 13. August von 10 bis 14 Uhr am Königlichen Hof mit einem Informationsstand zu TTIP, TISA und CETA vertreten. Die Umweltschützer wollen auf die Folgen der geplanten Freihandelsabkommen mit den USA und Kanada aufmerksam machen und rufen zur Teilnahme an einer der sieben regionalen Großdemonstrationen am 17. September gegen diese Abkommen auf.

Die umstrittenen Freihandelsabkommen, die unter Abkürzungen wie TTIP, TISA und CETA bekannt sind, gefährden aus Sicht des BUND in grundlegender Weise Umweltschutzbestimmungen. Diese können über sogenannte Investorenschutzklauseln ausgehebelt werden. Damit wird Allgemeingut wie eine intakte Umwelt zum Spielball wirtschaftlicher Interessen.

Michael Zerkübel erläutert hierzu: „In den USA ist z.B. Fracking aufgrund der dortigen Umweltgesetze großflächig möglich. Amerikanische Unternehmen wollen auch bei uns fracken. Exxon Mobile hat in der Region Rhein-Ruhr schon viel Geld investiert, scheitert aber bislang an unseren Umweltschutzbestimmungen. Das könnte in einem vereinheitlichten Handelsraum als Investitionshemmnis gewertet werden und wir handeln uns Schadensersatzforderungen ein, die zudem vor dubiosen Schiedsstellen verhandelt werden. Die Gefahr, dass unsere Schutzbestimmungen auf amerikanisches Niveau abgesenkt werden, um solche Schadensersatzforderungen zu vermeiden, ist real. Eine souveräne Umweltgesetzgebung wird damit untergraben, weil der Gesetzgeber ständig auf solche Nebenwirkungen schielen müsste.“

Dieses Prinzip betrifft nicht nur den Umweltschutz, sondern auch viele andere Bereiche des sozialen und kulturellen Lebens. Deshalb rufen nicht nur die Umweltschützer am 17. September zu einer Großdemonstration auf, sondern sehen sich im Schulterschluss mit Gewerkschaften, Kulturschaffenden und vielen Weiteren. In sieben Städten deutschlandweit, unter anderem in Köln, wird gegen diese Freihandelsabkommen demonstriert.

Michael Zerkübel weiter: „Wir haben schon viel erreicht und man erkennt zunehmend die Gefahren dieser Abkommen. Um aber einen endgültigen Schlussstrich ziehen zu können, bedarf es eines weiteren kräftigen Signals aus der Bevölkerung. Wir rufen deshalb zur Teilnahme an den Demonstrationen auf.“

Die Umweltschützer stehen am Samstag interessierten BürgerInnen für Fragen rund um die Freihandelsabkommen zur Verfügung und halten zudem Informationen zu den geplanten Demonstrationen bereit.