Piraten Duisburg: Demokratie erneut ad absurdum geführt

Die Duisburger PIRATEN sind über das Verhalten von SPD und CDU im Umweltausschuss empört. In der letzten Sitzung des Ausschusses wurde die Änderung der Duisburger Baumschutzsatzung beschlossen. Der entsprechende Änderungsantrag wurde dem Ausschuss lediglich als Tischvorlage und ohne Möglichkeit zur Einarbeitung vorgelegt. Mit diesem Beschluss haben SPD und CDU erneut gezeigt, was sie unter Demokratie verstehen.

Ratsfrau Britta Söntgerath (PIRATEN) zeigt sich entsetzt:

Britta Söntgerath - Foto: Thomas Rodenbücher

Britta Söntgerath – Foto: Thomas Rodenbücher

„Es ist schon traurig genug, dass der Baumschutz auf privaten Grundstücken abgeschafft wird. Noch viel trauriger ist, dass der als Tischvorlage abgestimmte Antrag erneut ohne ausreichende Beratungszeit für alle politischen Parteien durchgedrückt wurde. Anscheinend haben SPD und CDU vergessen, welchem Gegenwind sie seitens der Bürgerinnen und Bürger nach der Fällung der Platanen an der Mercatorstraße ausgesetzt waren. Eines steht fest: Mit Demokratie haben diese Praktiken im Duisburger Rathaus schon lange nichts mehr zu tun“.

Zum wiederholten Male beweisen SPD und CDU, dass sie an einer konstruktiven Diskussion mit anderen demokratischen Parteien im Duisburger Rathaus nicht interessiert sind. So schnell wird aus einer Baumschutzsatzung eine Baumfällsatzung. Ohne nachvollziehbare Gründe und vor allem ohne demokratische Mitwirkung.

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