Duisburg: Kundgebung gegen Antiziganismus und Rassismus inner- und außerhalb des Stadtrates am 16.06.

Am 16. Juni wird im Rathaus die konstituierende Sitzung des neu gewählten Rates der Stadt Duisburg stattfinden. Neben den etablierten Parteien sind in dieser Legislaturperiode auch drei Parteien aus dem extrem rechten Spektrum im Stadtrat vertreten: die neonazistische NPD erhielt einen Sitz, die „euro-kritische“ Alternative für Deutschland drei Sitze und die Rechtspopulist*innen von Pro NRW gewann sogar vier Sitze. Insgesamt stimmten bei der Ratswahl fast 10% der Duisburger*innen für extrem rechte Parteien, bei der zeitgleich stattfindenden Europawahl konnten die drei genannten rechten Parteien zusammen sogar über 11% der Stimmen auf sich vereinigen. Vor allem PRO NRW und NPD sind in Duisburg – entgegen der Bundes- und NRW-Trends – auf dem Vormarsch und werden in den nächsten Jahren lokalpolitische Faktoren sein. Zutreffend titelte die WAZ Duisburg vor wenigen Tagen: “Den Rechtsruck gab es bei der Kommunalwahl nur in Duisburg”.
Initiative gegen Duisburg Zustände

Initiative gegen Duisburger Zustände

Dazu erklärt Johanna Haldemann, Sprecherin der Initiative gegen Duisburg Zustände: „Diese Wahlrgebnisse sind alles andere als verwunderlich. Seit der rassistische und antiziganistische Grundtenor der Duisburger Bevölkerung im August letzten Jahres mit den erst virtuellen und dann auch ganz realen Drohungen gegen die als „Zigeuner“ diffamierten Bewohner*innen der Häuser In den Peschen 3-5 in Rheinhausen-Bergheim seinen traurigen Höhepunkt fand, befinden sich die Parteien aus dem extrem rechten Spektrum im Aufwind. Es ist müßig zu erwähnen, dass derartige Wahlergebnisse und die rassistische Stimmung in Duisburg nicht vom Himmel fallen. Fest zu halten bleibt: Jahrelang haben sich auch Teile der Lokalpolitik und der Polizei an der rassistischen Stimmungsmache in Duisburg beteiligt oder dieser zumindest wenig entgegengesetzt. Die Wahlergebnisse der rechten Parteien sind die Quittung dafür.“

Abschließend erklärt Haldemann: „Kritik an Antiziganismus und am Rassismus muss unserer Ansicht nach auch dahin getragen werden, wo eben jene Ideologien unwidersprochen verbreitet werden können und konnten. Ein solcher Ort ist auch das Duisburger Rathaus. Wir haben uns deshalb dazu entschlossen, vor und während der konstituierende Sitzung des neu gewählten Rates gegen Rassismus zu demonstrieren. Explizit wenden wird uns dabei nicht nur gegen die extrem rechten Parteien, sondern auch gegen den massiven Antiziganismus und Rassismus in Duisburg insgesamt.“
Beginnen wird die Kundgebung am 16.06. um 13.30 am Rathaus Duisburg (Rathausbogen/Burgplatz).
Den Aufruf zur Kundgebung – mitsamt einer knappen Analyse der Wahlergebnisse – finden Sie hier: http://gduz.blogsport.de/2014/06/10/kundgebung-am-16-juni/

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