Bärbel Bas: EEG-Eckpunkte kein endgültiges Gesetz, sondern Einladung zum Dialog

Bärbel Bas - Foto Thomas Rodenbücher

Bärbel Bas – Foto Thomas Rodenbücher

Zur Diskussion um die Eckpunkte des neuen EEG-Gesetzes erklärt die Duisburger SPD-Bundestagsabgeordnete Bärbel Bas:

„Die SPD und Bundeswirtschaftsminister Sigmar Gabriel werden kein Gesetz vorlegen, das massenhaft Arbeitsplätze vernichtet. Das gilt auch für Duisburg und seine stromintensive Stahlindustrie. Bei den Vorschlägen handelt es sich im Übrigen nur um Eckpunkte für einen Gesetzesentwurf. Sigmar Gabriel und die SPD-Bundestagfraktion werden deswegen die Vorschläge in den kommenden Wochen intensiv mit Gewerkschaften und Unternehmen diskutieren.

Unser Ziel ist es, gemeinsam eine Lösung zu finden, die Unternehmen angemessen an den Kosten der Energiewende beteiligt und gleichzeitig ihre wirtschaftliche Existenz nicht gefährdet. Sigmar Gabriel hat es gut zusammengefasst: Wir glauben nicht, alle Antworten zu haben. Deswegen laden wir alle ein, an dieser Diskussion teilzunehmen. Als Duisburger Bundestagsabgeordnete werde ich dazu beitragen, dass auch Duisburger Unternehmen und Gewerkschaften an diesem Dialog teilnehmen können.“

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