Frank Börner MdL: 1 Jahr im Landtag NRW

Frank Boerner 2013RedeLiebe Duisburgerinnen und Duisburger,

 

die Zeit ist wie im Fluge vergangen: es ist nun ein gutes Jahr her, dass Sie mir Ihr Vertrauen ausgesprochen und mich in den Landtag NRW gewählt haben. Seitdem ticken die Uhren schneller und von Routine keine Spur. Meine Themenschwerpunkte liegen im Kommunal- und Umweltausschuss und hier geht es vornehmlich für mich rund um das Thema Wasser sowie den Tierschutz. Zum Verbandsklagerecht und Mitwirkungsrechte für Tierschutzvereine habe ich vergangenes Jahr im September meine erste Rede gehalten. In den letzten Monaten wurde der Gesetzentwurf der rot-grünen Landesregierung ausgiebig im Ausschuss beraten und in einer öffentlichen Anhörung Experten der unterschiedlichen Interessengruppen (Tierschützer, Pharmavertreter etc.) Gelegenheit zur Aussprache gegeben. Mitte Juni habe ich erneut zum Thema gesprochen und anschließend wurde das Gesetz in 2. Lesung im Plenum beschlossen. Bislang konnte nur gegen ein zu viel an Tierschutz geklagt werden, nicht aber gegen zu wenig. Dieser Missstand wurde nun durch das neue Gesetz abgestellt, ohne aber berechtigte Interessen von Akteurinnen und Akteuren in Wirtschaft, Wissenschaft und Forschung zu verletzen. Damit bekommen Tiere eine Stimme und wir kommen der verfassungsgemäßen Verankerung des Tierschutzes nach.

 

Die rot-grüne Landesregierung hat die Ärmel aufgekrempelt und wir haben im vergangenen Jahr viel bewegen können. Der Kita-Ausbau wurde beschleunigt und landesweit sind bereits 62 Schulen des längeren gemeinsamen Lernens gestartet sowie weitere 67 genehmigt. Hier ist eine klare Verbesserung der Schulstruktur spürbar.

 

Nach großen Diskussionen in Anhörungen und Ausschüssen haben wir das Nichtraucherschutzgesetz beschlossen. Die Gesundheit der Gesellschaft, besonders die von Kindern und Jugendlichen, wiegt schwerer als der Tabakkonsum des Einzelnen. Tabakqualm enthält rund 70 krebserregende Lesen Sie weiter in unserem Magazin

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