Einwohnerfragestunde

Bis vor kurzem mussten sich Duisburger Einwohner Informationen zur Einwohnerfragestunde mühsam zusammensuchen. Dies hat sich jetzt geändert. Auf der Internetseite der Stadt Duisburg stehen diese Informationen nun – nach langer informationsloser Zeit – endlich für jeden zum Nachvollziehen.

Die Einwohnerfragestunde ist eine Möglichkeit für jeden Einwohner von Duisburg sich an die Bezirksvertretungen bzw. Stadtrat zu wenden. Die Fragen für die Bezirksvertretungen müssen dabei bezirksrelevante Themen zum Kern haben.

Allerdings scheint es auch Kritik zu geben. So gibt es zum Beispiel, dass von Dr. Ulrich Müller entwickelte Modell der Schwarmeingabe, welches im November auf der Bezirksvertretung Homberg/Hochheide/Ruhrort/Baerl angewendet wurde. Bei der Schwarmeingabe wird anstatt nur eines Fragenden die Fragen von Einwohnern durch Unterschriften unterstützt. Per Unterschrift wird jeder Unterschreibende zum Fragensteller, womit die Person zumindest theoretisch zwei Ergänzungsfragen stellen dürfte. Bei der zuvor erwähnten Bezirksvertretung durfte jeweils nur einer der Fragensteller nachfragen. Zudem wurden die auf den Schwarmeingaben aufgeführten Bürger nicht alle separat eingeladen, sondern es wurde einfach davon ausgegangen, dass Dr. Müller zu jedem Kontakt hätte.

Die Eingabe einer Schwarmeingabe zur Hubbrücke über den Rheinpreußenhafen fand im Frühjahr statt, auch diese wurde erst im November behandelt. Obwohl es insgesamt 12 pralle Fragenlisten waren reichten der Sitzung weniger als zwei Stunden für eine Beantwortung. Ob so wirklichen den Bedenken und Fragen der Einwohner Rechnung getragen wurde?

Nach Aussage der Piratenpartei Duisburg gab es zudem akustische Probleme, wodurch die anwesenden Einwohner die dürftigen Antworten teilweise gar nicht verstehen konnten.

In Bezug auf das alte Hochheider Problemhochhaus Weiße Riesen wurde sogar gänzlich die Aussage verweigert mit dem Hinweis auf ein laufendes Verfahren.

Die Idee der Einwohnerfragestunde ist gut und kann auch der Politik helfen sich mit Problemen zu beschäftigen, an der Umsetzung ist allerdings zumindest in Homberg/Hochheide/Ruhrort/Baerl noch zu arbeiten, damit es zu echter Beteiligung kommt. Hier sind natürlich auch die Einwohner gefragt, ihre Fragen einzureichen.

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