Synthetische Drogen und Grundstoffüberwachung: BKA intensiviert Zusammenarbeit mit der Volksrepublik China

Die Bekämpfung von synthetischen Drogen wird für Deutschland immer wichtiger: Bei den Erstkonsumenten von Amphetamin und Methamphetamin registrierten die Behörden im Jahr 2011 eine Steigerung von mehr als 20 Prozent im Vergleich zum Vorjahr, wie das „Lagebild Rauschgiftkriminalität“ ausweist.

Auch treten weltweit immer mehr psychoaktive Substanzen, so genannte „Designerdrogen“ auf: Allein auf den europäischen Markt drängen inzwischen jährlich bis zu 50 neue derartige Substanzen. In Europa werden diese Substanzen in entsprechenden Vertriebsverpackungen als so genannte „Legal Highs“ auf den Markt gebracht.

Die äußerlich harmlos wirkenden Produkte werden als angebliche „Badesalze“ oder „Kräutermischungen“ verkauft und enthalten Betäubungsmittel oder ähnlich wirkende chemische Inhaltsstoffe mit zum Teil dramatischen und unkalkulierbaren Gesundheitsgefahren.

Ermittlungen zeigen weiterhin, dass viele zur Herstellung von Drogen geeignete Grundstoffe auch aus der VR China stammen. Diese werden auf dem chinesischen Markt legal für industrielle Zwecke, beispielsweise für die Nutzung in der Pharmabranche, hergestellt und exportiert. Kriminelle Gruppierungen zweigen diese Stoffe ab und versorgen damit weltweit Rauschgift-Labore. Diese Entwicklung macht deutlich, dass der Kampf gegen synthetische Drogen die besondere Aufmerksamkeit der Polizei erfordert. Ein wichtiger strategischer Ansatz hierbei ist das Bestreben, verdächtige Bestellungen von Grundstoffen, die für die Drogenherstellung genutzt werden können, von den Wirtschaftsunternehmen frühzeitig gemeldet zu bekommen. Dadurch können Versuche der Grundstoffabzweigung rechtzeitig erkannt und unterbunden werden. Für die Polizei resultieren aus derartigen Meldungen häufig konkrete Ermittlungsansätze und erfolgreiche Strafverfolgungsmaßnahmen. Seit Beginn der Grundstoffkontrolle im Jahr 1995 in Deutschland – die auf gesetzlichen Regelungen und freiwilligen Vereinbarungen mit der chemischen Industrie basiert – konnte beispielsweise die Auslieferung hunderter verdächtiger Chemikalienbestellungen mit einer Gesamtmenge im tausend Tonnen Bereich verhindert werden. Zusätzlich wurden mehr als 50 Drogenlabore im In- und Ausland lokalisiert und kriminelle Tätergruppierungen zerschlagen.

Aufgrund der Bedeutung Chinas als Herkunftsland zahlreicher Grundstoffe intensiviert das BKA seine Zusammenarbeit mit chinesischen Strafverfolgungsbehörden und stellt dabei auch das Modell der Grundstoffüberwachung in den Mittelpunkt gemeinsamer Bekämpfungsansätze.

Zusammen mit Generalsekretär Yuejin Liu, Leiter der Abteilung Drogenkontrolle des Ministeriums für Öffentliche Sicherheit, eröffnete BKA Präsident Jörg Ziercke am 27. November 2012 in Peking das Symposium „Synthetische Drogen/Grundstoffüberwachung“. Experten auf dem Gebiet der synthetischen Drogen sowie der Grundstoffüberwachung von Strafverfolgungsbehörden aus Deutschland und der VR China sowie Vertreter von Wirtschaftsunternehmen beider Länder erörterten während der zweitägigen Veranstaltung

English: 2 Gs of Tweak

English: 2 Gs of Tweak (Photo credit: Wikipedia)

Möglichkeiten der Verhinderung des Abzweigens von für die Drogenherstellung geeigneten Grundstoffen sowie von neuen Chemikalien. Möglichkeiten des Informationsaustausches zu neuen psychoaktiven Substanzen sowie die Notwendigkeit der engen Zusammenarbeit zwischen Strafverfolgungsbehörden und der Kriminaltechnik waren ebenfalls Thema der Veranstaltung.

BKA Präsident Jörg Ziercke: „Bei der Rauschgiftbekämpfung gilt der Grundsatz: Ohne Chemikalien kein Rauschgift. Deshalb hat die enge Zusammenarbeit der Strafverfolgungsbehörden aus Herkunfts-, Transit- und Zielländern von illegalen Substanzen oberste Priorität. Ich begrüße es, dass sich die VR China ihrer Verantwortung als Herkunftsland insbesondere von neuen psychoaktiven Substanzen und neuen Chemikalien bewusst ist und die Zusammenarbeit mit anderen Staaten sucht. Das erste deutsch-chinesische Symposium zur Bekämpfung synthetischer Drogen und zur Grundstoffüberwachung bietet die Möglichkeit, Drogenkartellen die Grundstoffabzweigung zu erschweren und damit die Herstellung synthetischer Drogen weiter einzudämmen.“

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