PIRATEN Duisburg nennen OB-Wahl ein „Desaster für die Demokratie“

Duisburger Wahlgewinner Sören Link – Foto: Thomas Rodenbücher

Duisburg – Die Piratenpartei Duisburg gratuliert Sören Link zu seiner Wahl zum Oberbürgermeister von Duisburg. Gleichzeitig nennt die Partei die OB-Wahl ein „Desaster für die Demokratie“. Nur 25,75% der wahlberechtigten Duisburger waren am vergangenen Sonntag zur Wahl ihres neuen Stadtoberhauptes angetreten. Davon hatten rund 75% sich für den neuen OB Sören Link entschieden.

„Die Wahl eines Oberbürgermeisters, der von weniger als 20% der Wahlberechtigten gewählt wurde, als großen Sieg zu feiern, ist ein deutliches Zeichen dafür, wie weit die Politiker vom Bürger entfernt sind“, so Hans-Peter Weyer, Pressesprecher der PIRATEN Duisburg. „Für die Demokratie ist das ein Desaster!“ Es müsse schon eine große Kluft zwischen Regierenden und Bürgern bestehen, wenn die Bürger einer Demokratie keine Möglichkeit mehr sähen, mit ihrer Stimme etwas zu verändern.

„Für uns ist das eine große Aufgabe“, erklärt Weyer. „Wir werden in den nächsten Monaten nicht nur Sören Link genau beobachten, sondern auch viele Gespräche mit den Bürgern dieser Stadt führen.“ Der neue OB hatte während des Wahlkampfes mehrfach versprochen, die Bürger mehr in die Stadtpolitik einzubeziehen. Daran wird er nach Meinung der Partei zu messen sein.

Die PIRATEN werden sich nun verstärkt mit Bürgerinitiativen und Vereinen unterhalten und neue Wege für die Bürger in Duisburg erarbeiten und initiieren. Dazu sind alle Bürger eingeladen, sich mit ihren Ideen, Vorstellungen und Problemen an die PIRATEN zu wenden. „In der Demokratie heißt es: alle Macht geht vom Volke aus“, so Weyer. „Wir werden alles tun, den Duisburgern wieder eine Stimme zu geben, die die Politiker nicht mehr überhören können.“

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11 thoughts on “PIRATEN Duisburg nennen OB-Wahl ein „Desaster für die Demokratie“

  1. Siegfried Seifert Mo, 02 Jul 2012 at 16:00:48 -

    Diese Stichwahl war der langweiligste Wahlsonntag, den ich als Wahlhelfer je erlebt habe. An solchen Tagen beginnt man ernsthaft, über das Demokratieverständnis der Bürger zu grübeln.

    Was immer auch die Gründe für das Wahlergebnis und die desaströse Wahlbeteiligung waren; wenn jetzt nicht gegengesteuert wird, ist die Demokratie in diesem Land bald Geschichte. Es gibt schon jetzt zuviele, die den Tag kaum erwarten können.

  2. Alle par Jahre einmal wählen zu dürfen und danach nix mehr entscheiden zu dürfen ist ja wohl auch nicht sehr interessant.
    Um die Leute für die Demokratie zu motivieren bräuchte es eben mehr dauerhafte Partizipation und Basisdemokratie.

    • Siegfried Seifert Mo, 02 Jul 2012 at 20:26:20 -

      Stimme zu. Der Bürger ist die kleinste und zugleich wichtigste politische Einheit in einer Demokratie. Er ist der Souverän. Die politischen Strukturen in diesem Land waren und sind jedoch bestrebt, den Souverän nach der Wahl von den relevanten Entscheidungsprozessen fernzuhalten. Die Auswirkungen sehen wir heute in Form ständig sinkender Wahlbeteiligungen.

      Insofern hat der Bürger seine Lektion gelernt und angenommen. Er mischt sich nicht mehr ein. Er stört nicht beim „Durchregieren“. Stellt sich die Frage, ob der Prozess noch aufgehalten und wieder umgekehrt werden kann? Das Zeitfenster schließt sich.

  3. HJW: „Für die Demokratie ist das ein Desaster!”

    Wo leben die Duisburger PIRATEN? Das war doch zu erwarten, wer die Entwicklung von Duisburg etwas verfolgt hat.

    Und es wird noch schlimmer kommen.

    • Danke für den link zum Welt-Artikel, der einiges aufzeigt, was zur Wahlunlust führt, aber eben nicht alles. Duisburg hatte am Sonntag auch nicht die Wahl zu Parteien, sondern zu Personen. Beide scheinen nicht so attraktiv gewesen zu sein, dass man sie wählt. Mit anderen Worten wurde durch die Wahlabstinenz zum Ausdruck gebracht, dass man beide nicht will. Auch das ist eine deutliche Ansage, und die Parteien sollten weniger lamentieren, stattdessen darüber nachdenken, welche Fehler sie gemacht haben, um solch ein Ergebnis zu produzieren. Vielleicht sind sie jedoch mit einer solchen Forderung überfordert. Das spricht dann auch dafür, dass sie überflüssig sind.

  4. Siegfried Seifert Mo, 02 Jul 2012 at 21:24:56 -

    Die Einführung einer allgemeinen Wahlpflicht wäre eine Option gewesen; vor etwa 10 – 15 Jahren. Jetzt würde eine Wahlpflicht wahrscheinlich genau das Gegenteil bewirken.

    Die Bürger/innen wenden sich von der Politik ab, weil sie sich von ihr nicht mehr vertreten fühlen. Die Partei-Intrigen sowie das Gerangel um Macht und Geld widern sie an. Zugleich wird das Korsett aus Vorschriften, Maßregelungen und sozialem Druck immer enger. Der persönliche Freiraum schrumpft zusehens, der Staat dringt immer öfter in die Privatzone ein und die wirtschaftlichen Probleme feuern die Streßmaschine zusätzlich an.

    Wenn jetzt noch die Verpflichtung hinzukommt, sich unter Androhung von Sanktionen mit dem ungeliebten Thema „Politik“ beschäftigen zu müssen, fliegt wahrscheinlich der Deckel vom Topf.

    Die Chance zur Einführung einer Wahlpflicht ist aus meiner Sicht vertan. Die Politik hat dieses Thema in den Giftschrank verbannt und sie ist nicht traurig darüber.

    • Die SPD Duisburg hatte wie zuvor die CDU bei der Abwahl doch gar kein Interesse daran, dass mehr Menschen wählen. Beide Parteien setzen auf Wahlboykott, um so zu gewinnen, ja, forderten die Bürger zur Nichtwahl auf. Das ist der eigentliche ‚Skandal. Die Parteienverdrossenheit ist hausgemacht.

  5. Wenn’s ab und zu mal die Stichwahlen langweilig wird, bedeutet das aber schon gar nicht, die Stichwahlen abzuschaffen. Wer die Demokratie mit ihren Instrumenten nicht annehmbar findet, ist er selbst ein DESASTER für unsere Demokratie.

    • Siegfried Seifert Do, 19 Jul 2012 at 23:05:58 -

      Vom Abschaffen der Stichwahl war nie die Rede. Nicht das Instrument der Stichwahl ist langweilig, sondern einen Sonntag im Wahllokal zu verbringen, der von den Wahlberechtigten dann größtenteils ignoriert wird.