Duisburger OB-Kandidat Michael Rubinstein äußert Bedenken gegen das rot-rot-grüne Sparpaket

OB-Kandidat Michael Rubinstein - Foto: Thomas Rodenbücher

OB-Kandidat Michael Rubinstein - Foto: Thomas Rodenbücher

Duisburg – Der unabhängige OB-Kandidat Michael Rubinstein hält das vom rot-rot-grünen Ratsbündnis vorgelegte alternative Sparpaket für Duisburg für einen Wahlkampftrick der SPD. Sören Link hatte während des OB-Wahlkampfes stets erklärt, noch vor dem Wahltermin sein Alternativkonzept auf den Tisch zu legen. „Auf den letzten Drücker, also ohne Gelegenheit für eine Diskussion, wird hier ein Papier vorgestellt, das den Wählerinnen und Wählern die bitteren Wahrheiten vorenthält, indem es mit einem Wust an Details den Eindruck erweckt, alles sei seriös durchgerechnet“, so der unabhängige OB-Kandidat. „Das ist es aber nicht. Damit kommen wir nicht weiter.“

 

Dabei hält Michael Rubinstein den Ansatz des rot-rot-grünen Konzepts durchaus für richtig. „Rot-Rot-Grün will im Grunde die gleichen Sparvorschläge kassieren wie ich. Da gibt es keinen Dissens.“ Etwa drei Viertel der Verwaltungsmaßnahmen wolle er auch so mittragen, so Rubinstein. Dass die Rheinhausenhalle und die Bezirksbüchereien im bisherigen Umfang bleiben und nicht geschlossen werden, die Elternbeiträge für Kindertagesstätten nicht erhöht werden dürfen und die Oper bleiben muss, sei unstreitig. Rubinstein hält auch die vom SPD-Fraktionschef angegebene Höhe der entfallenen Sparsumme von 20 Mio. € (von 60 Mio. € bis 2016) für einigermaßen realistisch, sieht jedoch in den Deckungsvorschlägen ein Sammelsurium aus schädlichen Schritten und unrealistischem Wunschdenken.

 

Die von der Ratskooperation vorgeschlagene steile Erhöhung von Gewerbe- und Grundsteuern wird Duisburg die Luft abschnüren. Bei den angegebenen Größenordnungen einiger Sparmaßnahmen bzw. Einnahmeerhöhungen, etwa durch mehr Tempokontrollen im Stadtgebiet, handele es sich um reine Luftbuchungen.

 

Das umfangreiche Papier ist eine Fleißarbeit, das durchaus eine Menge Brauchbares enthält, wird aber letzten Endes nicht den strengen Anforderungen der Bezirksregierung gerecht werden. Hier geht es Richtung Selbstentmachtung an einen Sparkommissar.

2 thoughts on “Duisburger OB-Kandidat Michael Rubinstein äußert Bedenken gegen das rot-rot-grüne Sparpaket

  1. Da bin ich 100%ig bei Ihnen in dieser Vermutung, was diese durchschaubaren Wahlkampftricks der SPD angeht. Bestes Beispiel: das aktuelle Getue um den Bahnhofsvorplatz, einen Zug, auf den jetzt alle aufspringen, wobei man wissen sollte, dass die WAZ-Mediengruppe den Stein ins Rollen gebracht bzw. den Weg geebnet hat, gerade damit die Grünen und die SPD nur aufzuspringen/darauf laufen brauchen.
    Es sieht immer so aus als würde die Presse Probleme benennen. Klar will auch dieses Medienhaus Link zum OB haben. In Duisburg wählten traditionell die Karrierewilligen und Pöstchen- und Schmiergeldschieber die Sozialdemokraten, selbst wenn sie konservativ oder national waren und sind. Wer glaubt, er hätte mit der SPD reale Sozialdemokraten gewählt, der ist blind und taub,

  2. Mein morgiges Wunschergebnis für DU. M. Rubinstein & R. Wittsiepe mit vereinten Kräften
    (das wird ein Spaß mit Steegmann und Hüsken im Rücken, die sich behacken werden; ist
    Herrn Steegmann eigentlich inzwischen klar, mit wem er sich da einließ, und Herr Hüsken,
    sind Sie nicht eigentlich Antisemit?)