Kulturausschuss-Sitzung zur DOR: Schulterschluss gefordert, aber keine Einigung erzielt

Duisburger Kulturdezernent Karl Janssen - Foto: Thomas Rodenbücher

Duisburger Kulturdezernent Karl Janssen - Foto: Thomas Rodenbücher

Drei Anträge, zwei Beschlüsse aber im Endeffekt nichts erreicht  – so lässt sich das Ergebnis der öffentlichen Kulturausschuss-Sitzung in der Mercatorhalle zur Situation der DOR zusammenfassen. Während der Düsseldorfer Kulturausschuss einstimmig ein vorher abgesprochenes Papier absegnete, taten sich zwischen CDU und dem Rest des Rates tiefe Gräben auf. Dabei schien kurzfristig ein gemeinsamer Schulterschluss zu gelingen. Was immerhin fest steht: Die Entschuldigung des Kulturdezernten Karl Janssen für seine „Worte im Eifer des Gefechts“ anlässlich der Solidaritätskundgebung letzter Woche.

„Wir haben es geschafft,“ war man sich im Lager der Grünen sicher, „der gemeinsame Schulterschluss steht“. So jedenfalls der Stand in der knapp 20-minütigen Pause, das Aufatmen war greifbar. Immerhin war im ersten Teil der Sitzung scharf geschossen worden, auch wenn sich im Prinzip alle Fraktionen einig darüber waren, dass die Opernehe Düsseldorf-Duisburg erhalten bleiben musste. Dazu bedurfte es gar nicht mehr des Vortrags des Operngeschäftsführers Jochen Grote, der nochmals die Argumente für eine Beibehaltung der Opernehe aufführte. So weit, so einig.

Allerdings fühlte sich die Ratsfraktion der CDU düpiert, hatten doch der rot-rot-grüne Rat am Vormittag noch einen gemeinsamen Antrag eingebracht. Demnach wolle der Rat beschließen, dass „Politikerinnen und Politiker, die dieses (Sparpaket, d. Red.) nicht umsetzen wollen alternative Deckungsvorschläge vorbringen müssen.“ Gemeinsam wollten sich die Fraktionen im Rat um die Existenz und Sicherung der DOR bemühen, heißt es weiter im Antrag, dies aber „bedinge, dass realistische, überprüfbare und von der Bezirksregierung zu genehmigende Konsolidierungsvorschläge vorgelegt werden müssen.“ Ratsherr Udo Vohl griff bei der Vorstellung dieses Papier die Verwaltungsspitze an, die für ihn keine Lösungskompetenz besäße. „Es gibt bisher keine alternativen Deckungsvorschläge“, so Vohl, der damit den schon im Vorfeld zu hörenden Vorwurf, die CDU hätte keine Gegenfinanzierungsvorschläge für den Fall der Erhalt der DOR zu Gehör brachte.
Ratsherr Frank Heidenreich von der CDU konterte, man habe schon vor Jahren auf die drohende Situation der DOR aufmerksam gemacht, allerdings habe die Blockadepolitik der Ratsmehrheit und das Verschieben des Problems nun dafür gesorgt, dass man sich heute verstärkt damit befassen müsse. Sicherlich hätte man auch keine Gegenvorschläge zu machen, doch der vorab eingereichte Antrag der CDU-Fraktion sei jedenfalls konkreter als das, was SPD, die LINKE und die Grünen vorlegen würden. „Wir fordern, dass der Rat die Fortführung der erfolgreichen Opernkooperation zwischen den Städten Düsseldorf und Duisburg beschließen möge. Der Rat solle die Verwaltung beauftragen, den Opernvertrag fristgemäß zum 31.07.2012, für weitere 5 Jahre, ab dem 31.07.2014, zu verlängern. Dies“, schloss Heidenreich scharf, „ist immerhin konkreter als die aus den Arbeitszeugnissen bekannte Formulierung, dass man sich bemühe.“
Kulturdezernent Karl Janssen ging auf die Bemerkung von Vohl angesichts der Vorfälle um die Wortäußerungen bei der Solidaritätsveranstaltung der DOR in der letzten Woche ein. Er habe mit heftigen Emotionen umgehen müssen und im Eifer des Gefechts seien Worte gefallen, für die er sich bei allen OB-Kandidaten entschuldigen möchte. Desweiteren hatte Janssen nochmals erklärt, wie man auf das Sparvolumen der 7 Millionen komme – dies seien 20% Sparvorgabe von den 35 Millionen, die Duisburg für Kultur im Haushalt bereitstellen würde. Unverständnis äußerte er, dass man die Verwaltung nicht damit beauftragt hätte, nach Alternativen für die Sparbetriebe zu suchen, dazu hätte man sich auch an einem runden Tisch zusammenfinden können.
Nachdem oft die Rede von einem Schulterschluss und einem gemeinsamen Zeichen – „wenigstens vier gemeinsam verabschiedete Sätze, die man dann nochmal genauer ergänzen könnte“ klang es mehrfach aus den Reihen der Düsseldorfer – zog die CDU erstmal für den Kulturausschuss, nicht für den Rat, die eigene Vorlage zurück und schlug vor, der Rat möge stattdessen dem Antrag der Düsseldorfer als gemeinsames Zeichen verabschieden. So verblieb man für die folgende Pause, der man dann eigentlich zuversichtlich zurückkehrte – man habe, so hörte man, eine gemeinsame Absprache getroffen. Unvermittelt jedoch brachte Udo Vohl dann eine Art Mashup-Version zur Abstimmung: Den ersten fettgedruckten Paragraphen des Düsseldorfer Beschlusses zusammen mit dem von Rot-Rot-Grün eingebrachten Beschluss vor der Sitzung. Dass diese Variante Nummer II anschließend die Mehrheit im Kulturausschuss fand, verwunderte dann nicht mehr. So bleibt es bei der Erklärung:“Die Fraktionen von SPD, Bündnis90/DieGrünen und Die LINKEN sagen zu, sich darum (für die Fortführung der DOR, d. Red.) gemeinsam zu bemühen.“

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