„Vergebene Chance“ – Piratenpartei und OB-Kandidat Rubinstein kritisieren „Bürgerbeteiligung Haushaltssanierungsplan“

Duisburg – Die PIRATEN Duisburg bezeichnen die soeben zu Ende gegangene „Bürgerbeteiligung Haushaltssanierungsplan“ der Stadt Duisburg als „Farce“. Die Informationsgrundlagen seien unvollständig und der Zeitraum zu kurz, moniert die Piratenpartei. Auch der unabhängige OB-Kandidat Michael Rubinstein spricht von einer „vergebenen Chance“.
„Wenn es ums Geldausgeben geht, werden die Bürger nicht gefragt, wenn es ums Sparen geht, schon“, fasst Hans-Peter Weyer, Pressesprecher der Duisburger PIRATEN, das Kernproblem aus seiner Sicht zusammen. Der städtische Haushalt müsse im Gesamten betrachtet werden, zusammen mit den Zahlen der städtischen Gesellschaften, um tatsächlich aussagekräftige Datengrundlagen zu haben. „Erst, wenn die Bürger wissen, wofür alles Geld ausgegeben wird, können sie seriös darüber mitreden, wo gespart werden kann“, so Weyer.

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Das sei natürlich unter dem Zeitdruck, der jetzt gemacht werde, nicht möglich. Insofern handele es sich bei der so genannten „Bürgerbeteiligung“ um eine Farce, denn als Grundlage dienten nur die von der Verwaltung bereits ausgewählten Sparvorschläge. „Die können aber nur dann richtig eingeordnet werden, wenn man das Ganze kennt“, betont Weyer.

Den knappen Zeitrahmen kritisiert auch der unabhängige OB-Kandidat Michael Rubinstein. „Grundsätzlich begrüße ich die Möglichkeit zur Bürgerbeteiligung, die jetzt geschaffen wurde. Nur leider kommt sie meiner Überzeugung nach zu kurzfristig. Ich befürchte, dass die Vorschläge in dem knappen Zeitraum bis zum 25. Juni bei den Parteien keine große Beachtung finden. Seitens der SPD wurde ja angekündigt, noch vor der Wahl am 17. Juni konkrete Vorschläge zu unterbreiten. Aus diesem Grund werden hier leider falsche Hoffnungen auf eine wirkliche Bürgerbeteiligung geweckt. Ganz eindeutig eine vergebene Chance.“

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