OB-Wahl in Duisburg am 17. Juni 2012 – In Ermangelung von Umfragen …

Duisburger OB-Kandidat Michael Rubinstein - Foto: Thomas Rodenbücher

Wohl wissend, dass es nicht viel bringt, spekulieren dennoch alle an der Duisburger OB-Wahl Interessierten munter vor sich hin. Gut drei Wochen vor dem Wahltermin und ohne jedes Umfragematerial – abgesehen von der Studio-47-Facebook-„Umfrage“ – grenzt das Nennen von Zahlen naturgemäß an Kaffeesatzleserei. Immerhin: auf völlig andere Art und Weise, nämlich auf Basis des Landtagswahlergebnisses vom 12. Mai und der danach folgenden Trends, gelangt man zu Werten, die dem Studio-47-„Ergebnis“ ähneln. Sie basieren auf folgenden Erwägungen:

Zugrunde gelegt wird eine Wahlbeteiligung von 58,7 % (200.000 Stimmen), also mehr als bei der Landtagswahl, zu der nur gut 180.000 Wähler (53,0 %) erschienen sind. Die Wahlbeteiligung wird höher angesetzt ausgehend von der Annahme, dass die durch eine Abwahl erzwungene OB-Neuwahl stärker emotionalisiert ist als der relativ kurze, ziemlich langweilige Landtagswahlkampf. Das politische Ergebnis der Landtagswahl stand im Grunde vor der Stimmabgabe fest, und das Engagement der Kreisparteien ist bei der Kommunalwahl weit größer als bei der Landtagswahl. Hinzu kommt der Wahlkampf der Unabhängigen, den es bei der Landtagswahl gar nicht gegeben hat.

Knapp 130.000 Duisburger stimmten im Februar für die Abwahl Sauerlands. Es ist davon auszugehen, dass sich diese Wähler auf die Parteikandidaten der SPD und der Linken, Sören Link und Barbara Laakmann, sowie auf die zwei Kandidaten der mittlerweile gespaltenen Bürgerinitiative, Michael Rubinstein und Richard Wittsiepe, verteilen werden. Einige weitere Stimmen sollten hinzukommen.

 

KandidatStimmenProzent
Fitzek16.000  8 %
Laakmann  8.000  4 %
Link80.00040 %
Lensdorf30.00015 %
Rubinstein40.00020 %
Wittsiepe10.000  5 %
7 Sonstige16.000  8 %
Gesamt200.000100 %

 

80.000 Stimmen sollten auf Sören Link, den SPD-Kandidaten, entfallen. Bei der Landtagswahl hatte die SPD knapp 93.000 Zweitstimmen geholt. Allerdings kann Link bei weitem nicht mit allen SPD-Wählern rechnen: einige halten den jüngsten der Kandidaten für zu jung, Andere verübeln der SPD, sich nicht im Abwahlbündnis auf einen gemeinsamen Kandidaten verständigt zu haben, und von dem Sympathie-Bonus für eine Hannelore Kraft („Landesmutter“) wird Link ohnehin kaum zehren können.

Diese drei Faktoren könnten sogar eine noch größere Differenz zum SPD- Landtagswahlergebnis begründen; es darf jedoch nicht außer Acht gelassen werden, dass eine etwas höhere Wahlbeteiligung unterstellt wird, die in aller Regel der stärksten Partei – hier: dem stärksten Kandidaten – zugutekommt.

 

Barbara Laakmann ist Kandidatin der Linken, also der Partei, die sich ebenfalls geschlossen für die Sauerland-Abwahl eingesetzt hatte. Sie ist jedoch, obgleich Ratsfrau, in Duisburg nicht so bekannt, dass sie sich als Person von der schweren Krise ihrer Partei irgendwie absetzen könnte. Bekanntlich ist die Linkspartei mit 2,5 % aus dem Landtag geflogen, die Querelen in der Bundespartei sind seither noch eskaliert und auch auf Kreisebene wurden Konflikten zwischen Partei und Fraktion gemeldet.

Dass man aktuell von der Linken in Duisburg im Grunde gar nichts hört, ist für sich genommen auch keine Hilfe für Laakmanns Wahlkampf. Die Linke hatte in Duisburg rund 4 % bei der Landtagswahl geholt – Erststimmen etwas mehr, Zweitstimmen etwas weniger, auch schon kein gutes Zeichen. Es gibt keinen Grund anzunehmen, dass es bei der OB-Wahl deutlich besser laufen könnte.

 

Aus alledem lässt sich ableiten, dass für die Kandidaten der beiden von den aus der Abwahlkampagne hervorgegangenen Bürgerinitiativen, Michael Rubinstein und Richard Wittsiepe, 50.000 Wählerstimmen entfallen. Diese setzen sich zusammen aus der „Wählerwanderung“ von der SPD zu den BI-Kandidaten – mit 13.000 eher zurückhaltend geschätzt. Bei der Sauerland-Abwahl hatte sich gezeigt, dass auch eine große Zahl von CDU-„Stammwählern“ diese Initiative unterstützt hatte. Hinzu kommen die Wähler der FDP und der Piraten, zweier Parteien, die ebenfalls die Abwahl unterstützt hatten und jetzt zur Wahl Rubinsteins aufrufen.

Auch daraus erklärt sich, dass Rubinsteins Stimmenanteil deutlich höher zu veranschlagen ist als Wittsiepes. Die FDP hatte bei der Landtagswahl 8.700 Zweitstimmen geholt, die Piratenpartei knapp 14.000. Da Rubinsteins Kandidatur ein wesentlich stärkeres Medienecho hervorruft und er auch – anders als Wittsiepe – bei sämtlichen Podiumsdiskussionen vor Ort eingeladen war bzw. ist, dürfte das Kräfteverhältnis der beiden bei etwa 4:1 liegen. Also 40.000 Stimmen (20 %) für Rubinstein und 10.000 (5 %) für Wittsiepe.

 

Ingrid Fitzek, die Kandidatin der Grünen, sollte eigentlich – mit Blick auf ihre politische Biographie – den größten Bekanntheitsgrad – neben Benno Lensdorf – haben. Den hat sie auch, jedoch nur im politisch stark interessierten Teil der Bevölkerung. Bezogen auf die gesamte Wählerschaft fällt dieser Vorteil jedoch im Grunde kaum ins Gewicht.

Eine „Prognose“ für die OB-Wahl muss hat sich folglich auf die grüne Partei zu konzentrieren, und um die ist es in Duisburg nicht allzu gut bestellt. Die Sozialstruktur der Stadt kommt den Grünen nicht gerade entgegen – abgesehen vom Uni-Milieu, zu dem Fitzek gehört. Die Kreispartei ist tief gespalten, und im Ergebnis liegen die Grünen zwischen 7% (Erststimmen) und knapp 9 % (Zweitstimmen) bei der Landtagswahl. Wir schätzen für die anstehende OB-Wahl mal 8 %.

 

Benno Lensdorf, jahrzehntelang in der Duisburger Kommunalpolitik zu Hause und amtierender 1. Bürgermeister, dürfte in der Duisburger Bevölkerung (mindestens) ebenso bekannt sein wie Ingrid Fitzek. Sein Problem: das völlig ramponierte Image der Duisburger CDU. Das nächste Problem: mittlerweile liegt auch die NRW-CDU am Boden. Lensdorf, ebenfalls ein eiserner Parteisoldat, weiß, auch wenn er öffentlich das Gegenteil behauptet, dass seine Chancen, OB in Duisburg zu werden, gegen Null tendieren.

Bei der Landtagswahl schaffte die CDU in Duisburg gut 20 % der Erst – und 16,5 % der Zweitstimmen. Eine Differenz von 6.500 Stimmen, die am 13. Mai zu einem Großteil bei der FDP gelandet sein dürften. Wähler, die am 17. Juni ihr Kreuzchen vornehmlich bei Rubinstein und nicht bei Lensdorf machen werden. Die Bezugsgröße sind also die 16,5 %, wobei einzuräumen ist, dass Lensdorf in seinem Wahlkampf nicht so verheerende Fehler begeht wie Röttgen. Dagegen steht, dass nach der Landtagswahl das Drama bei der (NRW-) CDU erst richtig losging.

Die schwerste Niederlage seit Bestehen, die von vielen als kalt empfundene Entlassung Röttgens durch Merkel, der Zwist zwischen NRW-CDU und der CDU/CSU insgesamt, der Machtkampf innerhalb der NRW-CDU, der mit einem Kompromiss beigelegt wurde, der – auch auf die eigenen Anhänger –ähnlich attraktiv wirkt wie hier in Duisburg ein 69-jähriger Parteisoldat, der sich in die Pflicht nehmen lässt. Alles zusammen in Kombination mit der Duisburger Sonderheit, dass seitens der örtlichen CDU bislang nicht ein einziges bemerkenswertes Wort zur Loveparade-Katastrophe und ihrem sklavischen Festhalten an Sauerland zu vernehmen war, führt zu der Annahme, dass es noch ein Stück weiter runter gehen dürfte, sprich: dass Lensdorf nicht einmal mit den besagten 16,5 % rechnen kann.

 

Demzufolge blieben für die übrigen sieben OB-Kandidaten ein Rest von 16.000 Stimmen bzw. 8 %. Im Schnitt also für jeden von ihnen etwas mehr als 2.000 Stimmen bzw. etwa einem Prozent der abgegebenen Stimmen. Auch dies mag einigermaßen hinkommen – im Durchschnitt, wie gesagt. Rolf Karling, bekannt geworden durch seine Ketchup-Attacke auf Sauerland, schafft vielleicht etwas mehr. Die Kandidaten der beiden Rechtsaußen-Parteien Bürger-Union und pro-NRW können auf ihren stets vorhandenen Bodensatz zurückgreifen. Im Gegenzug wird der ein oder andere gänzlich unbekannte Kandidat (ja, alles Männer) sich mit klar weniger als einem Prozent begnügen müssen.

So sieht es aus. Abweichungen sind möglich, und zwar in ganz erheblichem Ausmaß. Die politische Substanz, nämlich dass es auf eine Stichwahl zwischen Link und Rubinstein zuläuft, steht jedoch ziemlich solide. Dass Link den Wahlgang am 17. Juni haushoch gewinnen wird, etwa mit doppelt so viel Stimmen wie der Zweitplatzierte, wird von niemandem bezweifelt. Dass er jedoch schon im ersten Wahlgang über 50 % schaffen und damit die Stichwahl hinfällig machen könnte, ist zwar nicht völlig auszuschließen, gilt aber durchweg als sehr unwahrscheinlich. Bei der Landtagswahl entfielen in Duisburg 52,3 % der Zweitstimmen auf die SPD – zu wenig als Vorlage für einen Durchmarsch Links.

Eine größere Unsicherheit liegt in der Annahme, dass es sich beim Kontrahenten in der Stichwahl um Rubinstein handeln wird. Sein Abstand zu Lensdorf, dem hier Drittplatzierten, erscheint mit 10.000 Stimmen bzw. fünf Prozentpunkten zwar recht groß; doch das zugrunde liegende Schätzverfahren ist notgedrungen entsprechend grob. Lensdorfs Potenzial nach oben ist in dieser Wahl zwar begrenzt; statt der unterstellten 15 % könnten im für ihn günstigsten Fall 17 % oder 18 % herausspringen.

 

Der Unsicherheitsfaktor, der alle Annahmen zur OB-Wahl in Duisburg umgibt, liegt bei den unabhängigen Kandidaten, vor allem denjenigen, die ihren Wahlkampf letztlich in der Sauerland-Abwahlkampagne begründen. Der hier dargestellten Schätzung liegt auch die Beteiligung an der Abwahlabstimmung zugrunde; eine geringere „Nachwirkung“ würde entsprechend weniger Stimmen für Wittsiepe und in diesem Zusammenhang vor allem: Rubinstein nach sich ziehen. Einige Prozentpunkte weniger als 20 und Lensdorf könnte bei Mobilisierung der CDU-Stammwählerschaft mit einem guten Ergebnis an Rubinstein vorbeiziehen.

Ein Szenario mit dem CDU-Kandidaten in der Stichwahl gilt zwar in Duisburg als recht unwahrscheinlich; gänzlich auszuschließen ist ein Zusammentreffen von maximaler CDU-Mobilisierung mit einem Verebben der Zustimmung für den unabhängigen Kandidaten jedoch auch nicht. Fazit: mit hoher Wahrscheinlichkeit wird der Wahlsieger Sören Link sich in einer Stichwahl Michael Rubinstein stellen müssen. Zwei mögliche Varianten – 1. absolute Mehrheit für Link im ersten Wahlgang und 2. der zweite Platz geht an Lensdorf und nicht an Rubinstein – sollten trotz geringer Wahrscheinlichkeit nicht ganz außer Betracht gelassen werden.

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