Rainer Bischoff, SPD – MdL, zum Jahresabschluss: Trotz schwieriger Rahmenbedingungen ein gutes und erfolgreiches Jahr

Duisburg – „Das Jahr 2011 hatte viele Ereignisse zu bieten. Angefangen von Fukushima und der schrecklichen Atomkatastrophe, hin zu der stärker werdenden Finanzkrise und dem schrecklichen Naziterror, der unser Land erschütterte. Dies alles waren schwierige Rahmendbedingungen.

Trotz alledem war 2011ein gutes und erfolgreiches Jahr für NRW, den Duisburger Westen und seine Bürgerinnen und Bürger“, so die Einschätzung des SPD – Landtagsabgeordneten des Duisburger Westens, Rainer Bischoff.

„Wir haben in diesem Jahr vor allem in die Zukunft unserer Kinder und unserer Familien investiert. Begonnen haben wir mit der Abschaffung der Studiengebühren. Seit diesem Wintersemester (2011/2012) können unsere jungen Menschen wieder ohne Studiengebühren studieren.

Es war uns Sozialdemokraten eine wichtige Herzensangelegenheit, dass jeder studieren kann, egal welcher sozialer Herkunft. Niemand darf wegen des Geldbeutels seiner Eltern oder Familie von Bildung ferngehalten werden!

Zudem haben wir den Einstieg in die Gebührenfreiheit in den Kitas geschaffen. Die Beitragsfreiheit im letzten Kindergartenjahr gilt seit August dieses Jahres. Die Eltern und Familien im Duisburger Westen haben von dieser neuen Regelung profitieren können. Junge Familien mit Kindern in Duisburg werden nun gezielt entlastet. Dies ist von großer Bedeutung für die Bürgerinnen und Bürger, gerade vor dem Hintergrund einer vergleichsweise niedrigen Einkommensstruktur bei uns im Duisburger Westen.

Gerade hier können wir es uns nicht leisten, auf Talente zu verzichten. Wir brauchen mehr gut ausgebildete junge Menschen.

Die Investition in die Bildung unserer Kinder ist von großer Bedeutung für unsere Kinder, aber auch für die Wirtschaft, unseren Aufbau an Fachkräften wie auch für unseren Arbeitsmarkt.“

Eine weitere Maßnahme der rot – grünen Landesregierung waren die Hilfen für die Kommunen, besonders Duisburg hat von den Zuweisungen profitiert. Dies ist aus Sicht des heimischen Abgeordneten gerade in seinem Wahlkreis besonders wichtig.

Hallenbäder, Turnhallen, Straßen und andere Infrastruktur sollen möglichst schnell wieder durch die Kommune in akzeptablen Zustand versetzt werden können.

„Mit dem Gemeindefinanzierungsgesetzt 2012(GFG 2012) wird Duisburg eine Gesamtzuweisung von rund 464 Millionen Euro erhalten. Gerade für unsere Stadt mit einem Nothaushalt bedeutet dieser Geldfluss mehr Planungssicherheit für den eigenen Haushalt. Über diese Mittel hinaus hat das Land mit dem Stärkungspakt Stadtfinanzen für Kommunen mit hoher Verschuldung nochmals 350 Millionen Euro zur Verfügung gestellt, um ihnen bei der Sanierung ihrer Haushalte zu helfen. Duisburg profitiert von diesem Stärkungspakt mit 51 Millionen Euro in diesem Jahr

Ich hoffe sehr“, so der heimische Abgeordnete abschließend, „ dass es gelingen wird, diesen guten Schwung ins neue Jahr mitzunehmen. Wir alle wissen: Neue Zeitabschnitte bringen auch unvorhergesehene Ereignisse. Niemand kann in die Zukunft sehen. Wer von uns hat vor einem Jahr den Ort Fukushima überhaupt gekannt oder gar die damit verbundenen Ereignisse und Entwicklungen vorhergesehen? So gehen wir zwar zuversichtlich ins neue Jahr, wissen aber auch, dass dieses ganz neue und unerwartete Herausforderungen bergen wird.“

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