Bambi für Bushido – PIRATEN vermissen grundlegende Werte beim Burda-Verlag
Die Piratenpartei schließt sich der Kritik an der Verleihung des Bambis in der Kategorie »Integration« an den Rapper Bushido an. Dessen Abwertung von Schwulen, Lesben, Transsexuellen, Frauen und Juden kann nach Meinung der PIRATEN keinen positiven Beitrag zum Zusammenleben in Deutschland bieten – sie stellt ganz im Gegenteil eine Gefahr dar.
»Wir bieten dem Burda-Verlag gerne einen Integrationskurs zur Vermittlung grundlegender Werte an«, so Bernd Schlömer, Stellvertretender Vorsitzender der Piratenpartei. »Offensichtlich gibt es da Defizite im Verständnis. In einem Land, in dem Diskriminierung wegen der sexuellen Identität immer noch nicht durch das Grundgesetz geschützt wird und das Gesetz selbst noch an vielen Stellen Schwule, Lesben, Trans- und Intersexuelle diskriminiert, kann das aber wohl leider passieren.«
Im November 2010 gab sich die Piratenpartei das liberalste und progressivste geschlechter- und familienpolitische Programm Deutschlands. Um die diskriminierende Rechtslage zu beenden, fordert sie darin nicht nur die vollständige Gleichstellung von Ehe und eingetragener Partnerschaft, sondern auch die Abschaffung des Ehegattensplittings und die Einführung des Adoptivrechts für gleichgeschlechtliche Lebensgemeinschaften. Die eingetragene Partnerschaft will sie darüber hinaus für alle Formen des familiären Zusammenlebens– auch solchem von mehr als zwei Personen – öffnen. Ihre Ausgestaltung soll ähnlich dem französischen zivilen Solidaritätspakt flexibilisiert werden.
Um die freie Selbstbestimmung der eigenen sexuellen Identität zu gewährleisten, schlagen die PIRATEN eine Reihe konkreter Maßnahmen vor. So soll beispielsweise das Merkmal »Geschlecht« durch den Staat nicht mehr erhoben werden dürfen.