Volkssouveränität durch direkte Demokratie für alle Menschen in Berlin

So lautet der Titel der Veranstaltung von Lothar Klouten im Rahmen von „Berlin Agora“ www.berlin-agora.de am Montag den 29. August 2011 um 19.00 Uhr auf dem „Deck“ des „Radialsystem V“ Holzmarktstr.22 in 10243 Berlin www.radialsystem.de.

Die Idee im Kontext der Berliner Wahlen im September 2011:

„Vom Wut- zum Mut- und Meisterbürger“ – „Alle Meisterbürger an Bord“

In Kooperation mit Der BMW-Stiftung Hermann Quandt und der Stiftung Zukunft Berlin.

Dem Titel angemessen werden Fachmenschen Gleiche unter Gleichen sein. Mit den TeilnehmerInnen im großen Kreis sitzen, und ihre Kernideen kurz skizzieren. Um dann für Fragen und zur Diskussion zur Verfügung zu stehen.

Die Veranstaltung wird von der ReWASH Filmproduktion Berlin im Rahmen des Filmprojektes „Digitale Demokratie – Jetzt wird abgestimmt!“ digital aufgezeichnet und hinterher direkt auf „Berlin Agora“ ins Web gestellt. Die Chancen der Digitalität nutzen. Zur Verbreitung der Ideen direkter Demokratie.

Die AGORA war der Marktplatz des klassischen Athen. Auf dem sich die freien Bürger trafen auch um Staatsfragen zu diskutieren und zu entscheiden. Dabei auch per Los in Scherbengerichten Staatsämter auf Zeit besetzten.

Lothar Klouten ist Gastgeber und Moderator. Er ist Sozialwissenschaftler, Historiker, Pädagoge und Manager.

Prof. Dr. Jörn Kruse hat aus wirtschaftswissenschaftlicher Perspektive ein Modell einer modernen Demokratie mit starker Bürgerbeteiligung entwickelt. Er lehrt an der Helmut-Schmidt-Universität der Bundeswehr in Hamburg.

Oliver Wiedemann ist Diplom-Sozialwissenschaftler und stellt die Ideen von Mehr Demokratie e.V. vor.

Ulrike Fink von Wiesemann steht für gelebte direkte Demokratie in Berlin. Der Berliner Wassertisch hat über das Landesverfassungsgericht als wie von diesem definiert „Volksgesetzgeber“ 2008 ein Volksbegehren zu einem vom ihm erstellten Gesetzentwurf zur Rekommunalisierung der Berliner Wasserversorgung durchgesetzt. Dabei mehr Stimmen erhalten als der Berliner Senat bei der letzten Landtagswahl. Der Senat, der das vom Berliner Volk mit 98% beschlossene Gesetz mit allen Mitteln versucht auszuhöhlen und zu relativieren.

Unter der Fragestellung „Wie, mit welchen Mitteln und bis wann lässt sich direkte Demokratie für alle Menschen in Berlin realisieren?“ geht es insbesondere um folgende Aspekte:

in welchem Verhältnis stehen das Prinzip der direkten Demokratie zur EU-, Bundes- und Landesverfassung?

In welchem Verhältnis stehen das Prinzip der repräsentativen Demokratie und Formen direkter Demokratie?

Ist es verfassungsgemäß, dass direkte Demokratie die repräsentative Demokratie ablöst?

Was bedeutet direkte Demokratie im digitalen Zeitalter und der Globalisierung für die Realisierung von Volksherrschaft – griechisch Demokratie – durch den Souverän, den Bürger?

Können wir die globale AGORA realisieren? Lokal, Regional, Global?

Haben wir die notwendige Hard- und Software sowie Datenübertragungswege zur Verfügung?

Gibt es konkrete Beispiele aus Berlin?

Was sind die nächsten konkreten Schritte zum Ausbau direkter Demokratie in Berlin?

Berlin ist überall.

Comments are closed.