Piratenpartei: „Wir ziehen uns wieder an!“ – Nacktscanner fallen durch

Quelle: Flickr-Account der Piratenpartei

Nach Ende der verlängerten Erprobungsphase fordert die Piratenpartei eine klare Absage an den Einsatz von Nacktscannern.

Die Geräte sind nicht nur untauglich und fehleranfällig, auch die Behandlung der entstehenden Daten ist nicht ausreichend erklärt. Nach wie vor bestehen persönlichkeitsrechtliche Probleme.

Bereits in den ersten Wochen des Einsatzes zeichnete sich ab, dass die
Geräte fehlerhaft und unzuverlässig arbeiteten. Die Scanner erzeugten zu
viele Fehlalarme, immer wieder mussten Passagiere per Hand
nachkontrolliert werden. In Zeiten hohen Passagieraufkommens wurden die
Scanner ganz ausgeschaltet. Von „mehr Sicherheit“ konnte keine Rede
sein. Dieser Auffassung ist auch die GdP: „Wegen der hohen Fehlerquote
spricht sich die Gewerkschaft der Polizei gegen den flächendeckenden
Einsatz der Körperscanner an deutschen Flughäfen aus“, so der
Gewerkschaftsvorsitzende Bernahrd Witthaut.

„Wir hatten schon im letzten November darauf hingewiesen, dass es häufig
zu Verzögerungen und Fehlalarmen kommt „, erklärt Thomas Michel,
zweiter Vorsitzende des Landesverbands Hamburg, und fordert eine
Veröffentlichung der in der WELT zitierten Ergebnisse : „Wenn
tatsächlich mehr als zwei Drittel der Passagiere nachkontrolliert werden
müssen, ist das ein miserables Ergebnis. Damit müsste die Einführung
endgültig vom Tisch sein.“

Als am 27.09.2010 die ersten Nacktscanner am Hamburger Flughafen in
Betrieb genommen wurden, waren die Erwartungen groß. Die Mitglieder der
Piratenpartei Hamburg waren vor Ort, um auf die Wirkungslosigkeit der
Systems hinzuweisen. An den Flughäfen Berlin-Tegel, Frankfurt und
Düsseldorf protestierten Piraten bei international beachteten
„Nackt-Flashmobs“ . Sie haben Recht behalten.

Für die Piratenpartei ist die Behandlung der entstehenden Daten nach wie
vor völlig unzureichend geklärt. Die Verfechter der Nacktscanner sehen
den Schutz der Privatsphäre durch die Darstellung mit Strichmännchen
ausreichend sichergestellt . Nach Meinung der PIRATEN ist damit zwar
die Darstellung direkt am Bildschirm entschärft, die Geräte erzeugen
technisch aber nach wie vor reale Bilder der Passagiere. „Das ist
derzeit lediglich eine Frage der Software. Der Passagier hat keine
Kontrollmöglichkeit, wo und wie lange die Bilder möglicherweise
gespeichert werden und wer Sie zu sehen bekommt“ kritisiert Michel weiter.

Die Piratenpartei fordert die Sicherheitsbehörden auf, die Sicherheit an
Flughäfen ohne Eingriffe in die Privatsphäre zu gewährleisten. Dies
erfordert vor allem ausreichend gut ausgebildetes Personal. Auch
Plastik-Sprengstoffe lassen sich ohne Nacktscanner aufspüren .

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