Werner Hüsken: Duisburg braucht einen Neuanfang
Die vergangenen Monate seit dieser von Menschen gemachten und zu verantwortenden Katastrophe haben gezeigt, das es keine Rückkehr zur Normalität in Duisburg geben kann, solange der jetzige Oberbürgermeister im Amt ist. Diese Agonie, diese lähmende Handlungsunfähigkeit der Verwaltungsspitze werden wir nicht länger hinnehmen – im Interesse aller Bürger unserer Stadt. Wir werden nicht warten, bis in vier Jahren Neuwahlen sind. Wir handeln jetzt. Es geht hier nicht um Schuld, es geht hier um Verantwortung und Menschlichkeit. Die gilt besonders auch für den Umgang mit den Opfern und deren Angehörigen.
Was wir brauchen ist eine große Solidarität aller Duisburger. Genau dafür diese Stadt bekannt: Für Solidarität für gemeinsames Handeln.
Sprecht mit euren Nachbarn, mit euren Arbeitskollegen mit den Jugendlichen dieser Stadt (es war eure Feier die so tragisch endete). Sprecht mit den Leuten, die schon lange nicht mehr wählen gehen. Hier zählt jede Stimme gerade auch Eure. Ihre seid alle Duisburger und gemeinsam wollen wir den Neuanfang.
Wir brauchen Unterstützung für Sammelstände an vielen wichtigen Plätzen Duisburgs. Viele Geschäften, Betriebe und Vereine werden uns durch Bereithalten von Unterschriftenlisten unterstützen. Die Links mit den Unterschriftenlisten werden aber auch zum Download im Internet zu finden sein. Sie müssen dann ausgedruckt, ausgefüllt und im Original unterschrieben werden. Abzugeben sind sie dann an den Sammelständen oder bei einem der Verantwortlichen der mit voller Anschrift auf der Liste steht.
Wir werden mehrere Wochen, – bis zu 4 Monate Sammeln können. Die Listen müssen dann an einem Tag komplett der Stadtverwaltung übergeben werden
Durch Veröffentlichung am 03.06.2011 im dafür vorgesehenen Gesetzesblatt ist das Gesetz zur Einleitung von Abwahlverfahren von Bürgermeistern und Landräten durch Bürgerbegehren in NRW rechtskräftig geworden.
Damit ist der Weg frei für ein neues Abwahlverfahren.
Die neue Gesetzeslage gibt uns, den Bürgern der Stadt Duisburg, das Recht unmittelbar die Abwahl des Oberbürgermeisters zu beantragen. Nach Prüfung der Zulässigkeit bekommt die Stadt dann durch den Antrag den Auftrag, das eigentliche Abwahlverfahren durchzuführen.
Ich werde auch dieses Mal, wie schon bei dem Einwohnerantrag vom vorigen Jahr, einer der Verantwortlichen und Ansprechpartner für dieses neue Abwahlverfahren sein.
Ich werde jetzt den Antrag fertigstellen und rechtlich prüfen lassen und dann die Unterschriftenlisten erstellen. Dies braucht noch etwas Zeit.
Der Beginn der Unterschriften-Sammlung wird der 20. Juni 2011 sein.
Der erste Stand wird an der bekannten Stelle am ‚bunten Vogelbrunnen‘ in der Königstrasse gegen 11:00 aufgebaut sein.
Duisburg braucht einen Neuanfang.
Werner Hüsken
DUISBURG HAT DIE WAHL
Für Hilfen und Rückfragen: DUISBURG_HAT_DIE_WAHL@web.de