Johannes Pflug kritisiert die Sicherheitslücken im Frachtverkehr


Nach den Geschehnissen um Paketbomben im Frachtverkehr spricht sich der Duisburger SPD-Bundestagsabgeordnete Johannes Pflug für strengere Sicherheitsbestimmungen aus: „Es ist unerträglich, wie die Sicherheitsbestimmungen im Frachtverkehr in den letzten Jahren vernachlässigt wurden.“ Bereits im Sommer 2007 hatte die Arbeitsgruppe Innenpolitik der SPD-Bundestagsfraktion auf Initiative von Johannes Pflug eine Anfrage an das Verkehrsministerium gestellt und auf Mängel in den Sicherheitsbestimmungen bei der Paketbeförderung hingewiesen. Damals antwortete das Ministerium, dass von massiven Sicherheitsmängeln bei der Luftfracht nicht ausgegangen werden könne. „Dies war offen-sichtlich eine klare Fehleinschätzung“, so Pflug, „es ist absolut unverhältnismäßig welche Sicherheitskontrollen Fluggäste im Personenflugverkehr akzeptieren müssen, während gleichzeitig die Kontrollen im Frachtverkehr nach reinen Kostengesichtspunkten erfolgen. So entstehen immense Sicherheitslücken.“ Innenminister Thomas de Maizière habe sich bislang viel zu defensiv verhalten. „Natürlich ist es richtig, die Bevölkerung nicht durch ständige Warnhinweise zu verunsichern, aber es dürfen auch keine ernsthaften Bedrohungspotentiale übersehen werden“, erklärt der Abgeordnete. Er habe eine erneute Anfrage an das Verkehrsministerium gestellt und sei auf die Antwort gespannt.

Johannes Pflug kritisiert auch die geteilten Zuständigkeiten im Frachtverkehr. So seien das Innenministerium und die Bundespolizei für den Passagierverkehr zuständig, das Verkehrsministerium und das Luftfahrtbundesamt für den Frachtverkehr. „Diese Unterteilung macht keinen Sinn: Oft wird die Luftfracht in normalen Passagiermaschinen als sogenannte Beiladung transportiert. Die Übergänge sind hier fließend.“

Natürlich bestehe die Gefahr, dass durch verschärfte Sicherheitsbestimmungen der Luftfrachtverkehr teurer werde. “ Dies ist jedoch ein Preis, der für die Sicherheit aller gezahlt werden muss“, so Pflug.

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