Protestdemokratie Deutschland. Stuttgart 21 ist überall

BERLIN - OCTOBER 26: An activist holds up a b...
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(ddp direct) In Stuttgart muss der frühere CDU-Generalsekretär Heiner Geißler zwischen Gegnern und Befürwortern des Bahnhofsprojekts schlichten. Das öffentliche Interesse am Kampf um Stuttgart 21 ist längst national geworden. Stundenlange Schlichtungssitzungen finden erstaunliche Resonanz in Live-Übertragungen des SWR. Und hinter den Friedenskulissen scheuen die Lager nicht vor üblen Anschuldigungen zurück. Warum hat ein regionales Großprojekt eine solche Symbolkraft? Hebeln außerparlamentarische Initiativen mehr und mehr demokratische Prozesse aus? Erleben wir ein wachsendes Aufbegehren gegen zunehmende Klientel- und Lobbypolitik? Über diese und andere spannende Fragen diskutiert Thomas Leif mit seinen Gästen am Montag, den 8. November 2010, in der Landesvertretung Rheinland-Pfalz in Berlin. Seine Gäste sind:

• Nils Schmid, SPD, Landesvorsitzender in Baden-Württemberg
• Thomas Strobl, CDU, Bundestagsabgeordneter und Generalsekretär in Baden-Württemberg

Stuttgart 21 spaltet seit Monaten Politik und Gesellschaft. Das lokale Projekt hat längst Symbolcharakter für ganz Deutschland erhalten. In Gorleben zeigt sich das Wiedererstarken der Anti-Atomkraftbewegung. Überall in Deutschland schießen Bürgerinitiativen gegen oder für Projekte aus dem Boden. Die Politisierung blüht auf, aber außerparlamentarisch und regional verwurzelt. Die traditionellen demokratischen Strukturen geraten unter Druck und deren Repräsentanten wirken irritiert und nervös.

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