Endgültige Spaltung der Linken in Herne: Fraktion benennt sich um

Die Linke in Herne ist seit vielen Monaten tief zerstritten. Nun erklärt eine Seite den endgültigen Bruch mit der Partei Die Linke und benennt sich um in Soziale Gerechtigkeit Herne / Wanne-Eickel – Ratsfraktion. Im Anhang die Presseerklärung der Ratsfraktion vom 2.11.2010:

Nach vielen Schwierigkeiten, nicht nur mit den Tonangebenden im Kreisverband DIE LINKE Herne sondern auch in der öffentlichen Wahrnehmung hat die LINKS-FRAKTION sich zum 1. Nov. einen neuen ‚unverwechselbaren’ Namen gegeben:


Soziale Gerechtigkeit Herne / Wanne-Eickel – Ratsfraktion

Im Spruch der Landesschiedskommission werden die Mitglieder der bisherigen Links-fraktion aufgefordert, „über ihre Arbeit in den Mitgliederversammlungen Rechenschaft abzulegen.“

„Bei den derzeitigen Mehrheitsverhältnissen gibt es hierfür keine sachliche Basis. Das zeigten die letzten Mitgliederversammlungen. Allein bei der letzten außerordentlichen  schlug uns besonders von denen, die im KV das Sagen haben, kälteste Ablehnung entgegen bis hin zu der Aufforderung, doch die Partei zu verlassen“ so Günter Nier-stenhöfer, Fraktionsvorsitzender.

„Außerdem werden wir In der öffentlichen Darstellung leider  immer wieder mit der Ratsgruppe DIE LINKE verwechselt. Das ist für beide Seiten recht unangenehm. Die Herner BürgerInnen sollen in Zukunft genau erfahren, welche Initiativen, Anträge und Anfragen wir stellen und welche Positionen wir vertreten“ meint Rainer Kielholz, Mitglied der Ratsfraktion.

„Wir werden uns in unserer Stadt weiterhin für soziale Forderungen und mehr Gerechtigkeit einsetzen“ ergänzt Gabriele Bitzer, stellvertretende Fraktionsvorsitzende,  „und weil dies die Hauptinhalte unseres politischen Verständnisses sind, wollen wir das auch in unserem neuen Namen deutlich machen“.

Dem Oberbürgermeister hat die Fraktion mit Schreiben vom 29. Okt. die Namens-änderung mitgeteilt und hofft damit zukünftig auf mehr Klarheit in der Herner Politik.

Martina Heller

Geschäftsführerin

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