Gröhe: Grüne sind ein "Wohlfühlangebot für die Dagegen-Republik"

Essen (ots) – Die Grünen sind für CDU-Generalsekretär Hermann Gröhe "mehr und mehr ein Wohlfühlangebot für die Anhänger der Dagegen-Republik". Protest zu bedienen wie beim Streit um "Stuttgart 21" sei "nicht nachhaltig", sagte Gröhe den Zeitungen der WAZ-Mediengruppe (Donnerstagausgabe). Er warnte davor, "sich auf den gefährlichen Weg in die Stimmungsdemokratie zu begeben." Aus der Mitte der Gesellschaft sträuben sich immer mehr Bürger gegen Veränderungen. "Wir dürfen als Gesellschaft aber nicht immobil werden. Wir sind zu stark fixiert auf Ängste", erklärte Gröhe.

Das Umfragetief von Schwarz-Gelb erklärte er sich mit dem koalitionsinternen Streit vor der Sommerpause. "Das wirkt nach", sagte Gröhe. Der Ärger darüber baue sich auch "nicht in ein paar Wochen ab", sondern werde die CDU vielmehr "noch eine Weile beschäftigen". Als Lehre aus dem Protest gegen Stuttgart 21 empfahl er, Politik besser zu erklären. Als Beispiel nannte Gröhe die Debatte über die Aussetzung der Wehrpflicht. Er sei Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg dankbar dafür, wie intensiv er für seine Auffassung werbe. Auf die Frage, ob Guttenberg ein Kommunikationstalent sei, antwortete Gröhe: "Das ist er. Wie auch Ursula von der Leyen. Bei ganz wichtigen Debatten überzeugen wir mit unseren Positionen, weil starke Persönlichkeiten für sie eintreten."

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