Kutschaty in Bedrängnis: Serie ungeklärter Todesfälle in Justizvollzugsanstalten in NRW

Thomas Kutschaty, Justizminister des Landes NRW

In den Justizvollzugsanstalten Remscheid und Werl haben sich am Wochenende zwei Häftlinge das Leben genommen. Das berichtet die „Rheinische Post“ (Dienstagausgabe) unter Berufung auf das NRW-Justizministerium. In Werl beging demnach ein 50-jähriger Häftling Selbstmord, der im April während eines Langzeitbesuchs seine 46 Jahre alte Freundin getötet hatte. Der Mann verbüßte wegen Mordes an einem neunjährigen Mädchen eine lebenslange Haftstrafe. „Es wurden zwei Abschiedsbriefe gefunden“, sagte der Leiter der JVA, Michael Skirl, „Spiegel Online“.

Auch in der JVA Remscheid nahm sich am Wochenende ein Mann das Leben. Eine Sprecherin des Düsseldorfer Justizministeriums bestätigte am Montag einen entsprechenden Vorabbericht der „Rheinischen Post“. Bei dem Toten in der JVA Remscheid handelt es sich laut „Rheinischer Post“ nach Angaben der Anstaltsleitung um einen 42 Jahre alten Mann, der seit September wegen Diebstahls in Haft war. Er sei mit zwei anderen Gefangenen in einer Dreier-Zelle untergebracht gewesen und habe sich im abgetrennten Sanitätsbereich erhängt. Die Sprecherin teilte außerdem mit, dass am Wochenende ein 46 Jahre alter Häftling in der JVA Aachen tot aufgefunden worden war. Das Obduktionsergebnis stehe noch aus. Jetzt werden Fragen laut.

Es sei unbegreiflich, dass sich Häftlinge, deren Suizidgefahr bekannt ist, unbemerkt das Leben nehmen können, empört sich die CDU im Landtag. Eine schnelle Aufklärung der Todesumstände fordert Peter Biesenbach, rechtspolitischer Sprecher der CDU-Fraktion im NRW-Landtag. „Justizminister Kutschaty muss sich jetzt bohrenden Fragen stellen. Nach der Häufung der Suizide am Wochenende verstärkt sich mein Eindruck, dass er seinen Laden nicht im Griff hat.“ Es sei unbegreiflich, dass sich Häftlinge, deren Suizidgefahr bekannt ist, unbemerkt das Leben nehmen können. „In Remscheid war der Selbstmörder in einer Dreierzelle untergebracht. Wieso haben die anderen Häftlinge dort nicht Alarm geschlagen?“

Biesenbach sprach laut Bildzeitung von einem „schwarzen Wochenende für den NRW-Strafvollzug“. Justizminister Thomas Kutschaty (SPD) solle dazu im Landtag Auskunft geben. Laut Angaben Biesenbachs gab es bereits Anfang Oktober einen Suizid in der Haftanstalt Essen. Dabei habe sich ein 28-Jähriger, der sich bereits zwei Mal vorher das Leben nehmen wollte, schließlich am Fensterkreuz erhängt.

„Verwundert“ über die Häufung der Selbstmorde äußerte sich ebenfalls Robert Orth (FDP), Vorsitzender des Rechtsausschusses: „Da die Suizidgefahr zum Teil bekannt war, wäre eine erhöhte Wachsamkeit unbedingt erforderlich gewesen.“ Nun müsse aufgeklärt werden, welche Umstände die Selbsttötung ermöglicht hätten. Der Rechtsausschuss des Landtags wird seine nächste Sitzung in der JVA Werl abhalten. Dort soll die Anstaltsleitung auch Fragen zu dem Suizid des 50-Jährigen beantworten.

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