Bundesfamilienministerin Schröder: „Auch Deutschenfeindlichkeit ist Fremdenfeindlichkeit“

Bundesfamilienministerin Kristina Schröder (CDU) hat in der „Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung“ (FASZ) Stellung zur Debatte um die Deutschenfeindlichkeit an Berliner Schulen bezogen. Eine Diskriminierung der deutschen Bevölkerung im eigenen Land sei nicht hinnehmbar. Auch Deutschenfeindlichkeit sei Fremdenfeindlichkeit, „ja Rassismus“, sagte die Ministerin. Denn hier werde jemand diskriminiert, nur weil er einer bestimmten Ethnie angehört. 

Laut FASZ-Vorabbericht betonte die Ministerin, es gebe keine Fremdenfeindlichkeit erster und zweiter Klasse. Ausländerfeindlichkeit, Antisemitismus und Islamfeindlichkeit müssten mit aller Härte bekämpft werden. Sie selbst sei vor ihrer Zeit als Ministerin als Berichterstatterin der Unionsfraktion mehrmals zum Opfer dieser Diskriminierung geworden und als „deutsche Schlampe“ bezeichnet worden, nachdem sie sich zum Thema Islamismus geäußert habe, sagte Schröder. 

Schröder bezeichnete es schon als „großen Schritt“, dass über das Thema gesprochen und es nicht den Rechtspopulisten überlassen werde. Auch müsse über eine Anpassung der rechtlichen Konsequenzen nachgedacht werden. Dabei müsse der „besondere Unwertgehalt“ der Deutschenfeindlichkeit deutlich gemacht werden, betonte Schröder: „Recht prägt Bewusstsein, und wir sollten darüber diskutieren, wie wir diesen Unwertcharakter in unserem Rechtssystem abbilden.“

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