Duisburger SPD Landtagsabgeordnete: Stichwahl ist ein wichtiges demokratisches Element

Rainer Bischoff SPD, Mitglied des Landtages

In seiner Sitzung am Dienstag hat das NRW-Kabinett den Entwurf eines Gesetzes zur Wiedereinführung der Stichwahl auf den Weg gebracht. Dazu erklären die Duisburger SPD Landtagsabgeordneten Sören Link, Ralf Jäger und Rainer Bischoff:

„Die Stichwahl bei Oberbürgermeistern, Bürgermeistern und Landräten ist ein wichtiges demokratisches Element, damit die kommunalen Spitzen in jedem Fall durch eine breite Mehrheit der Wählerinnen und Wähler legitimiert sind. Die alte schwarz-gelbe Koalition hatte die Stichwahl aus parteitaktischen Gründen geopfert. Das war falsch und das werden wir jetzt korrigieren. Die SPD-Landtagsfraktion steht geschlossen zu diesem Instrument der Wahlberechtigten und wird – wie bereits im Wahlprogramm und im Koalitionsvertrag angekündigt – im Landtag der Wiedereinführung zustimmen.“

One thought on “Duisburger SPD Landtagsabgeordnete: Stichwahl ist ein wichtiges demokratisches Element

  1. Eine sinnvolle Alternative:
    Statt der bisherigen zusätzlichen Stichwahl bzw. dem nun geplanten, lediglich relativen Mehrheitserfordernis – eine Alternativstimmenregelung. Die Wähler könnten zusätzlich zu ihrer Stimme eine Zweit- und ggfs. auch eine Dritt- oder Viert-Präferenz abgeben. Die Stimmen der abgeschlagenen Kandidaten würden dann an die führenden Kandidaten verteilt und der Bürgermeister hätte am Ende mehr als 50 % der Wähler hinter sich. Auch wenn er nicht für alle Wähler die erste Wahl war, es würde kein Bürgermeister gewählt, den vielleicht 70 % der Wähler als Bürgermeister nicht wollten.

    Die Alternativstimmenregelung stellt somit einen guten Kompromiss mit den Vorteilen aus beiden Verfahren dar. Diese Alternative ist Alt und Bekannt! Es wäre gut diese Alternative mit ins Kalkühl zu ziehen.