Rösler: „Gesundheit kann nicht billiger werden“ Steuergelder für Sozialausgleich gesichert

Bonn (ots) – Bonn/Berlin, 22. September 2010 – Bundesgesundheitsminister Philipp Rösler verteidigt seine Pläne für die Gesundheitsreform gegen Kritik von Opposition, Gewerkschaften und Arbeitgebern. In der PHOENIX-Sendung UNTER DEN LINDEN (Ausstrahlung heute, 22.15 Uhr) sagte Rösler: „Gerade jetzt muss man sagen: Gesundheit kann nicht billiger werden. Wir haben ein riesiges Problem, und deswegen ist es auch richtig, dass alle an dem Ausgleich des Defizits mit beteiligt werden – unabhängig, ob Arbeitgeber, Arbeitnehmer oder Leistungserbringer im System.“ Rösler wies den Vorwurf zurück, die geplanten Zusatzbeiträge seien unsozial, weil alle Versicherten gleich viel zahlen müssten. „Man braucht einen steuerlichen Ausgleich, weil es wesentlich gerechter ist, wenn sich alle am Ausgleich zwischen Arm und Reich beteiligen – auch die höheren Einkommen und Privatversicherte. Deswegen ist ein Ausgleich über Steuermittel gerechter als nur der Versicherten untereinander.“ Durch den Steuerausgleich seien „die Menschen vor Überforderung sicher“. Zudem seien die Mittel für diesen Sozialausgleich entgegen anderer Darstellungen gesichert, so Rösler weiter. „Wir bekommen für das Jahr 2011 zwei Milliarden Euro Steuermittel zusätzlich. Damit haben wir die Sicherheit, dass wir genügend Geld haben, um einen steuerlichen Sozialausgleich bis 2014 zu bezahlen. Das System ist also gut finanziert“, so der Bundesgesundheitsminister in der PHOENIX-Sendung.

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