Frontbegradigung rechts außen

„Frontbegradigung“ hieß es in der deutschen Propaganda, wenn es sich nicht mehr verheimlichen ließ, dass es auf den Schlachtfeldern nicht mehr so lief, wie es hätte laufen sollen. Immerhin: „Begradigung“, das klang nach deutscher Ordnung. Der Begriff „Rückzug“ verbat sich von selbst, wobei selbst mit ihm ein gewisses Maß an Ordnung assoziiert wird, das den Geschehnissen während der letzten Jahre des „Dritten Reiches“ nicht gerecht geworden wäre. Ein Rückzug ist immer auch ein „geordneter Rückzug“.

Was wir in den letzten Tagen in Deutschland erleben, hat nichts von einem geordneten Rückzug. Es ist – im Sinne des Volksmundes, der die Nazi-Propaganda in ironischer Weise bloßgestellt hatte – eine „Frontbegradigung“. Die Sache ist entschieden: der Angriff von rechts außen ist im Sande verlaufen, die Sache ist verloren, die Kämpfer sind zermürbt, die Schlacht ist geschlagen. Die Rechten haben verloren, die Demokraten haben gewonnen. Es ging alles sehr schnell. Schon ist diese Episode beendet.

Nicht jeder wird diese Einschätzung teilen, sondern für – je nach Standpunkt – zu optimistisch bzw. zu pessimistisch halten. Die Sarrazin-Affäre habe doch gezeigt, dass jeder Fünfte bereit sei, eine Rechtsaußenpartei zu wählen, und dass bei mindestens der Hälfte der Deutschen latent der Wunsch vorhanden sei, dass die Staatsgewalt härter gegen Einwanderer vorgehen möge. Wohl wahr: das hat sich gezeigt. Doch kann niemand ernsthaft annehmen, dass es, bevor das zweiwöchige Trommelfeuer losging, in den – bildungsfernen – Köpfen und den – soweit vorhanden – Herzen der Meute nennenswert anders ausgesehen haben könnte.

Es hat sich eben auch gezeigt, dass selbst eine mit der geballten Kraft des Boulevards vorgetragene Kampagne für eine Renaissance der völkischen Rechten und für eine Etablierung einer Rechtsaußenpartei jenseits der Union selbst dann zum Scheitern verurteilt ist, wenn die Bildzeitung nicht nur von ihrem Schwesterblatt „Welt“ unterstützt wird, sondern das ganze Affentheater auch angefangen vom „Spiegel“ über beinahe die gesamte Presselandschaft bis hin zu den öffentlich-rechtlichen Fernsehanstalten wohlwollend flankiert wird.

Es ging alles so schnell. Gerade noch hielt Erika Steinbach den Zeitpunkt für gekommen, die jüngere deutsche Vergangenheit in einem nicht ganz unwesentlichen Punkt umschreiben zu können. Schon meldet die „Süddeutsche“: „Rückzug der Vertriebenenchefin – Die Flucht der Erika Steinbach“. Rückzug, Flucht, da war es wieder, ihr Träume: die „Frontbegradigung“. Madame hatte übrigens ihren Versuch, ihre, wie sie sie bezeichnet, „konservative“ Position in der Unionsfraktion hoffähig zu machen, unmittelbar an ihre Solidaritätserklärung an Sarrazin angeschlossen.

Sarrazin selbst wiederum scheidet jetzt freiwillig, sprich: „in gegenseitigem Einvernehmen“ aus der Bundesbank aus, was in der SPD die Hoffnung nährt, irgendwie um das Ausschlussverfahren herumkommen zu können. Man weiß zwar noch nicht wie, ist aber schon einmal erleichtert. Dagegen haben sich die Perspektiven eines René Stadtkewitz etwas eingetrübt. Wie bitte?! Sie kennen René Stadtkewitz nicht? – Das ist dieser Berliner Abgeordnete, der bei der CDU rausgeflogen ist, und jetzt eine „Sarrazin-Partei“ gegründet hat, bei der zwar Herr Sarrazin nicht mitmacht, dafür aber der Name schon einmal feststeht: „Die Freiheit“. Warum nicht?

Glauben Sie, dass dieser Verein bei der Wahl zum Berliner Abgeordnetenhaus im nächsten Herbst die Fünf-Prozent-Hürde schafft? Und selbst wenn: wäre dies dann der erste Schritt zu einer bundesweiten „Sarrazin-Partei“, die zweistellige Prozentzahlen einfährt? Nein, die Schlacht ist geschlagen, die Sache ist verloren, die „Welt“ meldet „zwei Rückzüge“. Der erbarmungslose Kommentar heißt: „Die Grenze, die Steinbach und Sarrazin übersahen“ – gerade so, als hätte die Springerpresse mit der ganzen nationalen Erhebung nicht das Geringste zu tun gehabt. Dabei war es just diese „Welt“, die vor gut zwei Wochen warnend mitteilte: „APO kann die andere Seite auch“.

Es ging um die pro-AKW-Anzeigenkampagne der Herren Topmanager. Da jedoch gleichzeitig die Bildzeitung ihre Sarrazin-Kampagne startete (täglich die Seite-Eins-Schlagzeile des gesunden Volksempfindens), war schon klar, wie das Haus Springer verstanden werden wollte. Albrecht von Lucke, Redakteur der Monatszeitschrift „Blätter für deutsche und internationale Politik“, schreibt in der „taz“: „Nicht Bild war primär Medium für Sarrazin, sondern Sarrazin wurde zum Medium für Bild, um mit seiner Hilfe endlich mal all das rauszulassen, was man sich selbst – bisher – nicht zu sagen traute.“

Doch gerade weil das zutreffend ist, findet die ganze Chose auch dann ihr Ende, wenn das Haus Springer die Zeit gekommen sieht. „Was wir gegenwärtig in der öffentlichen Debatte erleben, ist ein diskursiver Dammbruch“, schreibt von Lucke. Nun ja. „Ganz egal, ob es tatsächlich zu einer neuen Rechtspartei kommen wird, potentiell und mental ist diese Rechtskonstellation schon vorhanden.“ Es wird nicht zu einer neuen Rechtspartei kommen, und die potentiell und mental vorhandene Rechtskonstellation – was immer das auch sein mag – ist, von Lucke sagt es, „schon vorhanden“.

Aber so sind sie, die Linken. Das ist ja auch gut so. Der Politologe Hajo Funke von der Freien Universität Berlin meint – offenbar ganz ähnlich: „Aber ich sehe eine rechtspopulistische Radikalisierung der dazu bereiten Minderheiten – von Terry Jones bis Thilo Sarrazin. Sie haben mit der Agitation gegen Muslime ihr neues Thema gefunden.“ Allerdings läuft, wie jeder weiß, jede rechtspopulistische Agitation seit Jahrzehnten über Stimmungsmache gegen die Türken. Udo Lindenbergs Lied „Sie brauchen kein Führer“ beispielsweise wurde 1984 veröffentlicht, was erstens schon eine Weile zurückliegt, und zweitens nicht ganz richtig ist. Denn natürlich brauchen sie einen Führer, sie haben nur keinen. Und Sarrazin – na, ich weiß nicht …

„Also – wir wollen mal ehrlich sein, so richtig können sich Linke nicht freun“, gab etwas später Franz-Josef Degenhardt zu bedenken. So fängt jedenfalls sein Lied „Freuden Tamtam“ an. Die freuen sich nicht einmal, wenn die ganze rechte Mischpoke vor lauter Flucht und Rückzug nicht einmal eine halbwegs gescheite Frontbegradigung mehr hinbekommt. Wenn dieser braune Versuch so richtig abgekackt ist. Und zwar nicht nur, weil der Springerpresse die ganze Angelegenheit zu heikel geworden ist. Sondern weil es eben nicht nur die eingangs erwähnte wohlwollende Flankierung gegeben hatte, sondern auch mächtig Kontra.

Letzten Sonntag, zum Beispiel, bei Anne Will: der „Medien- und Kommunikationstheoretiker“ Norbert Bolz, einigen noch bekannt aus seiner Zeit in Essen, seit 2002 TU Berlin, der sich dem „Anti-Egalitarismus“ verschrieben hat, ereifert sich mit Schaum in den Mundwinkeln über die „maßlose Arroganz der Jakobiner in den Feuilletons“. Also über diejenigen, die es noch gewagt hatten, dem Volkstribun Sarrazin zu widersprechen. Bolz schient bereits zu ahnen, wie die Sache ausgeht, und konnte sich kaum beruhigen. Na, wenn man sich da nicht freuen kann! Wann dann? Jakobiner, warum eigentlich nicht Jakobiner? „Nie wieder Untertan“ lautete die Parole der „ersten Demokratie auf deutschem Boden“, schreibt jetzt die „Zeit“. Und das mit der Guillotine? – Tja, machen Sie mal einen verbeamteten deutschen Professor um einen Kopf kürzer! Das ist, bei aller berechtigten Freude, gar nicht so einfach.

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