Loveparade: Duisburger SPD-Fraktion einstimmig für vorgezogene Abwahl
Duisburg – Die stellv. Vorsitzenden der SPD-Ratsfraktion haben bestätigt, dass ihre Fraktion einstimmig hinter der Abwahl von OB Sauerland steht. „Dies ist“, so Jürgen Brandt, „eigentlich ein trauriger Schritt, denn er muss den normalerweise selbstverständlichen Rücktritt des Amtsinhabers ersetzen. Es wäre besser gewesen, Herr Sauerland hätte selbst die Kraft zum Rücktritt gehabt.“
Für das Votum hatte die Fraktion auch ihre in Urlaub befindlichen Mitglieder einbezogen.
Für die SPD ist klar, dass es dabei nicht um persönliche Schuld geht. „Herr Sauerland steht in der politischen Verantwortung“, sagt Herbert Eickmanns. „Auf unserer Stadt lastet ein wahnsinniger Druck, der nur mit seinem Rücktritt oder eben seiner Abwahl von uns genommen werden kann.“
Für Elke Patz ist unverständlich, warum es dazu kommen muss. „Die Ratschläge von bundesweit bekannten und überaus kultivierten Menschen aus allen Parteien waren zahlreich und deutlich. Man kann nicht verstehen, warum diese Stadt jetzt so weitermachen muss.“
Inzwischen gibt es von der CDU widersprüchliche Signale. Offiziell heißt es, werde ein Abwahlantrag erst beurteilt, wenn er vorliege. Gleichzeitig haben CDU-Mitglieder bereits erklärt, dass die CDU dem in keinem Fall zustimmen werde.
Damit könnte der Fall eintreten, dass trotz massiven öffentlichen Drucks nicht einmal der Bürgerentscheid zustande kommt. OB Sauerland würde sich dem Abwahlverfahren durch die Bürger nach Hilfe durch die CDU also erst gar nicht stellen müssen.