Harte CDU-Kritik an Oettinger und Kohle-Entscheid der EU

Oettinger

Köln (ots) – Der CDU-Europaabgeordnete Elmar Brok hat die Entscheidung der EU-Kommission, unrentable Zechen bis 2014 stillzulegen, kritisiert. "Wenn in einem der größten Bergbauländer eine Lösung gefunden worden ist, dann sollte sich die Kommission auch darauf einlassen", sagte er dem "Kölner Stadt-Anzeiger" (Samstag-Ausgabe). Die Bundesregierung habe ja vorher bereits beschlossen, die Steinkohleförderung bis 2018 auslaufen zu lassen. "Das jetzt wieder aufzumachen, bringt mehr Unsicherheit als alles andere. Deshalb halte ich die Entscheidung, die Brüssel gefasst hat, für falsch." Die Tatsache, dass der deutsche EU-Kommissar Günther Oettinger bei der entscheidenden Sitzung fehlte, kommentierte Brok mit den Worten: "Wenn es in der Sitzung eine Debatte gegeben hat, dann meine ich, dass ein deutscher Kommissar dabei sein sollte."

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