Höppner gibt Minderheitsregierung in Düsseldorf gute Chancen für Stabilität

Höppner

Saarbrücken (ots) – Eine rot-grüne Minderheitsregierung in Nordrhein-Westfalen hat nach Einschätzung des ehemaligen Ministerpräsidenten von Sachsen-Anhalt, Reinhard Höppner (SPD), gute Chancen, eine volle Wahlperiode lang im Amt zu bleiben. "Derzeit hat dort keine Partei Interesse an vorzeitigen Neuwahlen. Die Linke schon gar nicht", sagte Höppner der "Saarbrücker Zeitung" (Montag-Ausgabe).

"Trotz der Unwägbarkeiten sind Minderheitsregierungen stabiler, als viele denken. Denn es gibt ja keine Mehrheit gegen den Ministerpräsidenten, weil sich Linke, CDU und FDP nie und nimmer auf einen gemeinsamen Gegenkandidaten einigen können", erläuterte Höppner, der zwischen 1994 und 2002 selbst einer Minderheitsregierung vorstand und sich dabei von der damaligen PDS tolerieren ließ. Die umstrittene Regierungsform war seinerzeit als "Magdeburger Modell" bekannt geworden.

Auf die Frage, warum das Modell in der Bevölkerung kaum populär sei, meinte Höppner, da spielten sicher "Vorurteile" eine Rolle. "Dänemark und Schweden zum Beispiel haben in ihrer Nachkriegsgeschichte mehr Minderheits- als Mehrheitsregierungen gehabt, ohne dass diese Länder zugrunde gegangen wären." Eine Minderheitsregierung in Nordrhein-Westfalen werde eine "solide Regierung, die aller Wahrscheinlichkeit nach die reguläre Wahlperiode von fünf Jahren durchhalten kann", sagte Höppner.

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