Koch mahnt mehr Einheit in der Union an

Koch, Roland

Berlin (ots) – Der scheidende hessische Ministerpräsident Roland Koch sieht in mangelnder Abstimmung zwischen CDU und CSU eine wesentliche Ursache der schwarz-gelben Regierungskrise. "In den vorigen bürgerlichen Regierungen war es üblich, dass sich zunächst die Unionsparteien in Sachfragen einigten", sagte Koch dem Tagesspiegel (Sonntagausgabe). Auf diese Weise habe man einen "permanenten Dreier-Wettkampf" verhindern können. "Ich finde, die Freien Demokraten haben einen Anspruch darauf, dass wir ihnen den ersparen", sagte Koch. Im übrigen sei auch CSU-Chef Horst Seehofer erfahren genug um zu wissen, dass sich Mehrheiten für die Union "weniger im Streit mit ihrem bürgerlichen Partner als im Leistungsnachweis durch gemeinsame Arbeit erreichen lassen".

Der stellvertretende CDU-Vorsitzende warnte die Koalition davor, bürgerliches Regieren durch handwerkliche Fehler in Misskredit zu bringen. "Die Leistung dieser Regierung ist sehr viel besser als ihr Ruf", sagte Koch. "Es wird nur schwierig, wenn durch Debatten in der Regierung die Sicht auf diese Erfolge nahezu vollständig verstellt wird." Koch betonte, die Bürger hätten sich im vorigen Herbst mit klarer Mehrheit für das jetzige Regierungsbündnis entschieden, "obwohl niemand davon nur angenehme Folgen erwarten konnte". "Das war ein unglaublich starkes Signal", sagte er. Dieses Vertrauen dürfe nicht enttäuscht werden.

Koch bekräftigte seinen Entschluss, zum Jahresende aus der Politik auszuscheiden. "Ich strebe keine aktive Rolle mehr in einer Partei oder Regierung an", sagte er, fügte aber an: "Dass ich trotzdem Teil des politischen Diskurses dieses Landes bleibe, das kann ich mir gut vorstellen – immer in großer emotionaler Loyalität zur CDU."

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