Abermals wochenlange Streiks im Schienenverkehr?

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Berlin – Die Tarifverhandlungen für rund 165.000 Beschäftigte der Deutschen Bahn AG beginnen übermorgen – am Montag, den 12. Juli. Vertreter der Gewerkschaften Transnet und GDBA treffen sich dazu mit der Arbeitgeberseite um 9 Uhr in Frankfurt am Main. Beide Gewerkschaften fordern Verbesserungen im Gesamtvolumen von sechs Prozent.

„Es muss reale Einkommenserhöhungen geben, wir wollen aber außerdem eine Reihe weiterer Verbesserungen durchsetzen, auch in den Bereichen Arbeitszeit und Zulagen“, erklärten der Transnet-Vorsitzende Alexander Kirchner und GDBA-Vize Heinz Fuhrmann.

Zentrales Thema der Tarifrunde ist die Schaffung eines Branchen-Tarifvertrages für den Schienenpersonen-Nahverkehr (SPNV). „Tarifflucht, Leiharbeit und Lohndumping im SPNV müssen ein Ende haben“, machten Kirchner und Fuhrmann deutlich. „Da die Politik scheinbar nicht in der Lage ist, dies über Tariftreuegesetze oder ähnliche Regelungen bei Vergaben im SPNV zu verhindern, werden wir dies über den Branchen-Tarifvertrag regeln“, kündigten die beiden Gewerkschafter an.

Dies jedoch könnte sich als eine schwer überwindliche Hürde erweisen, da das Arbeitgeberlager zerstritten ist. „Die Welt“ schreibt in ihrer heutigen Ausgabe, Bahn-Chef Rüdiger Grube würde einen Branchentarifvertrag akzeptieren, der weitgehend einheitliche Löhne in der Branche festschreibt. Der Arbeitgeberverband Deutsche Eisenbahnen (AGVDE) lehne den Einheitstarif jedoch ab. Das private Bahn-Unternehmen Keolis, eine Tochter der französische Staatsbahn SNCF, habe den Verband deswegen bereits verlassen. Andere große Privatbahnen wollten dem Schrittfolgen, wenn der AGVDE seinen harten Kurs fortsetzt. Da sowohl das Arbeitgeberlager als auch die Gewerkschaften keine gemeinsame Verhandlungslinie hätten, scheine eine rasche Einigung in der Tarifrunde unwahrscheinlich.

Mitten in den Sommerferien könnte es somit im deutschen Schienenverkehr zu Arbeitsniederlegungen kommen. „Bis Monatsende wollen wir Eckpunkte für den Branchen-Tarifvertrag und einen konkreten Fahrplan, wie wir dahin kommen. Andernfalls erhöhen wir ab 1. August den Druck“, erklärte Transnet-Chef Kirchner. Dann seien Warnstreiks möglich.

Kirchner sagte, wenn nötig, werde flächendeckend gestreikt. „Das heißt, wir beziehen neben der Deutschen Bahn die privaten Schienenunternehmen in den Arbeitskampf ein“, sagte er. Die Gewerkschaften wollten nicht die Reisenden bestreiken. "Aber die Fahrgäste müssten sich auf einen heißen Bahn-Sommer einstellen“, sagte Kirchner.

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