Koalitionsfraktionen wollen AKW-Laufzeiten bis September festlegen

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Die Spitzen der Koalitionsfraktionen gehen in der Atompolitik auf Konfrontationskurs zu Umweltminister Norbert Röttgen, so der Spiegel in einer Vorabmeldung für sein am Montag erscheinendes Magazin. Unionsfraktionschef Volker Kauder vereinbarte mit seiner FDP-Kollegin Birgit Homburger, bis Ende September einen Gesetzentwurf über längere Laufzeiten für Atomkraftwerke vorzulegen. Dieser soll sich an den Vorstellungen von Wirtschaftsminister Rainer Brüderle orientieren, der mindestens 15 Jahre fordert. Röttgen will dagegen die Kernkraftwerke höchstens 10 Jahre länger als geplant am Netz lassen. Das Thema soll auf einer Fraktionsklausur der Union am 7. und 8. September besprochen und in der letzten Septemberwoche im Bundestag beraten werden. Die Initiative der Fraktionschefs entspringt dem Ärger darüber, dass es der Bundesregierung und Kanzlerin Angela Merkel nicht gelungen ist, eine einheitliche Position festzulegen.

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