Bärbel Bas, MdB: „Rösler hat offenbar selbst den Überblick verloren“

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Die Duisburger SPD-Bundestagabgeordnete Bärbel Bas versendet monatlich eine Rundmail mit dem Titel „BASis Info“. Darin informiert sie über ihre Arbeit sowohl hier im Wahlkreis als auch im Deutschen Bundestag. Und weil sie dort Mitglied des Gesundheitsausschusses ist, erläutert die Abgeordnete in ihrem „BASis Info“ regelmäßig die aktuellen Entwicklungen in der Gesundheitspolitik.
Diesen Monat ging es selbstverständlich – wieder einmal – um die Kopfpauschale. Xtranews dokumentiert einen Auszug:

„Die FDP steht unter enormen Druck. Ihre Steuersenkungen hat die Bundeskanzlerin nach der NRW-Wahl vom Tisch gefegt. In der Gesundheitspolitik muss die FDP von ihrer Kopfpauschale jetzt umso mehr retten, was irgendwie zu retten ist. FDP-Gesundheitsminister Philipp Rösler hat sein politisches Schicksal an die Kopfpauschale gebunden und versuchte sich jetzt als Verpackungskünstler.

Dabei hat er aber offenbar selbst den Überblick verloren. Sein aktuellster Vorschlag: Eine Kopfpauschale von 30 Euro mit kompliziertem Sozialausgleich im System – vom gerechteren Ausgleich aus Steuermitteln war nichts mehr zu hören. Das Modell war eine Totgeburt. Seehofer hat es beerdigt. Um bis zum Sommer noch ein Ergebnis zu bekommen, denkt man jetzt wohl über eine Öffnung des Zusatzbeitrags nach.

Gesundheitsminister Rösler ist es inzwischen vollkommen egal, welche Variante der Kopfpauschale er durchdrücken kann – und sei sie auch noch so unsinnig! Zunächst hieß es, Rösler plane eine Anhebung der Beitragsbemessungsgrenze. Dies wurde jedoch einen Tag später vom Bundesgesundheitsministerium dementiert. Wenn sämtliche Steuerzahler nicht das Geld für einen Ausgleich für die Kopfpauschale stemmen können, wie soll das dann die viel kleinere Gruppe der Beitragszahler schaffen? Wie stark müssten dafür wohl die Kassenbeiträge steigen, die ja auch Lohnnebenkosten sind? Rösler will nicht die Reichen schröpfen. Er versucht die Durchschnittsverdiener gegen Geringverdiener auszuspielen. Die normalen Arbeitnehmer wären in diesem Fall diejenigen, die für Rentner und Einkommensschwache aufkommen müssten.“

Den vollständigen Text sowie weitere Kommentare und Berichte von der Duisburger SPD-Bundestagabgeordneten Bärbel Bas finden Sie im BASis Info 6/2010.

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