Sondierungsgespräche gescheitert: keine Ampel in NRW

Ampel 3931

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Düsseldorf – Nach einem zehnstündigen Sitzungsmarathon erklärte FDP-Landeschef Andreas Pinkwart kurz nach Mitternacht die Sondierungen über eine mögliche Koalition aus SPD, Grünen und FDP für gescheitert. Eine Ampelkoalition kommt nicht zustande.

Bevor Hannelore Kraft (SPD), Andreas Pinkwart (FDP) und Sylvia Löhrmann (Grüne) als Vorsitzende ihrer jeweils neunköpfigen Verhandlungskommissionen vor die Journalisten traten, hatten sie sich noch einmal über eine Stunde lang unter sechs Augen beraten.

Insgesamt seien die Gespräche „sachlich und konstruktiv“ verlaufen. Es habe jedoch an Gemeinsamkeiten gemangelt. In der letzten Stunde der Sondierung sei, so Pinkwart, das Gesprächsklima schlechter geworden.

Der Liberale sieht, weil es sich nicht um Gespräche auf Augenhöhe, sondern eine „Zwei-zu-Eins-Situation“ gehandelt habe, „keine hinreichend tragfähige Grundlage für die Aufnahme von Koalitionsverhandlungen.

Kraft und Löhrmann beklagten, dass die FDP keine einheitliche Verhandlungsposition gehabt habe. Pinkwart habe „Bewegungsbereitschaft“ gezeigt, sagte Löhrmann. In der gesamten Delegation der FDP sei das nicht so der Fall gewesen. Deshalb habe man nicht die notwendige Klarheit bekommen.

An wichtigen Punkten habe es Bewegung gegeben, sagte Kraft. „Wir haben unsere Bewegung deutlich gemacht.“ Leider habe die FDP aber „keine wirkliche Zielperspektive“ gehabt. Hauptstreitpunkt ist offenbar die Schulpolitik gewesen. Die Liberalen sind nicht bereit, in NRW die von Rot-Grün geplante Gemeinschaftsschule einzuführen. Große Differenzen soll es auch in der Energiepolitik und beim Klimaschutz, hier hauptsächlich zwischen FDP und Grünen, gegeben haben.

Für Hannelore Kraft wird es nun eng, will sie Ministerpräsidentin werden. Viele Optionen bleiben Nordrhein-Westfalens SPD-Chefin nun nicht mehr.

Neuwahlen sind nach Umfragen bei der Bevölkerung in NRW verpöhnt. Folglich stünden erneute Gespräche über eine Große Koalition mit Jürgen Rüttgers an. Der will jedoch Ministerpräsident in NRW bleiben und begründet seinen Anspruch mit dem knappen Vorsprung der CDU vor der SPD.

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