NRW-SPD ringt um Position zu großer Koalition

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Düsseldorf – Am Abend begann die Landesvorstandssitzung der nordrhein-westfälischen SPD. Nach dem Aus für die Ampel haben die Sozialdemokraten über ihre weiteren Schritte bei der Regierungsbildung zu beraten. Ob die Sitzung mit einer konkreten Empfehlung enden wird, gilt als offen.

Derweil konzentriert sich die Suche nach einer neuen Regierung in Nordrhein-Westfalen wieder auf eine große Koalition. SPD-Landeschefin Hannelore Kraft räumt ein, "dass nur die Option mit der CDU offen bleibt". Gegen die Aufnahme von Verhandlungen mit der CDU über eine große Koalition gibt es jedoch viele Vorbehalte gegen eine Regierung mit der CDU bei den Genossen.

Unterdessen bietet sich Jürgen Rüttgers wieder an; via Bildzeitung lud er die Sozialdemokraten zu erneuten Gesprächen ein: "Ich stehe zu Gesprächen zur Verfügung. Nordrhein-Westfalen braucht jetzt schnell eine stabile Regierung", sagte der amtierende Ministerpräsident.

SPD-Generalsekretär Michael Groschek sagte, es gebe eine intensive Diskussion. Zugleich erneuerte er die Forderung der SPD nach dem Posten des Ministerpräsidenten.

Groschek kritisierte Rüttgers‘ Gesprächseinladung "über eine Boulevard-Zeitung" als eher peinlich. Dies sei kein guter Stil. Zudem merkte er an, in den Sondierungsgesprächen mit der CDU seien in den Bereichen Bildung und Arbeitsmarkt viele Fragen unbeantwortet geblieben.

Offen ist zudem, wer in einer großen Koalition die Regierung führen soll. Die SPD will ihre Landeschefin Hannelore Kraft zur Ministerpräsidentin Nordrhein-Westfalens wählen. Groschek betonte, ein Politikwechsel müsse sich auch auf das Personal erstrecken. Darauf bestehe die SPD.

Die CDU hält an Rüttgers fest und scheint, nachdem mit der Nominierung des CDU-Kandidaten für den Bundespräsidenten erkennbar keine Stelle in der Bundesregierung frei wird, in dieser Personalfrage sperriger geworden zu sein. Um Spekulationen über einen anderen CDU-Ministerpräsidenten wie etwa Arnim Laschet ist es still geworden.

Sollten die Sozialdemokraten nicht für Koalitionsverhandlungen mit der CDU entscheiden, gelten in Düsseldorf Neuwahlen als wahrscheinlich. Krafts Bemerkung, "dass nur die Option mit der CDU offen bleibt", wird von einigen Beobachtern auch als Absage an eine rot-grüne Minderheitsregierung verstanden, die heute von der Grünen-Politikerin Renate Künast angeregt worden ist.

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