Nahles: Rösler landet auf dem Boden der Realität

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Image by xtranews.de via Flickr

Zum Stopp der Pläne einer Kopfpauschale von Bundesgesundheitsministers Rösler erklärt SPD Generalsekretärin Andrea Nahles:

Bundesgesundheitsminister Rösler landet krachend auf dem Boden der Realität. Niemand will seine Kopfpauschale, nicht einmal die eigene Regierungskoalition. Der Bundesminister ohne Durchsetzungskraft für das eigene Vorzeigeprojekt sollte sich selbst beim Wort und seinen Hut nehmen. Sein Ausflug in die Bundespolitik wurde zu einer Irrfahrt.

Von den Plänen zur Kopfpauschale, mit denen der Bundesgesundheitsminister sein Amt angetreten ist, bleibt nichts mehr. Zuletzt ist Rösler ist in den eigenen Reihen mit der Idee gescheitert, Arbeitgeber wenigstens ein bisschen stärker an den Kosten in der Gesetzlichen Krankenversicherung zu beteiligen. Die Belastung blieb so einseitig an Arbeitnehmern und Rentnern hängen. Sie sollten in Zukunft alle Kostensteigerungen alleine tragen oder Leistungskürzungen hinnehmen. Ermäßigte Beitragssätze waren dabei eine reine Täuschung, denn die Kopfpauschale ist immer höher als die Ermäßigung. Geringverdiener trifft diese Kopfpauschale am härtesten.

Die Pläne von Rösler waren nicht nur ungerecht, sondern auch gefährlich: Der Einstieg in die Kopfpauschale wäre der Einstieg in die Abschaffung der Solidarität in der Krankenversicherung.

Röslers Scheitern ist eine gute Nachricht.

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