Nahles: Rückzug des Systems Koch

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Image by xtranews.de via Flickr

 

Zur Rücktrittsankündigung des hessischen Ministerpräsidenten Roland Koch erklärt SPD-Generalsekretärin Andrea Nahles:

Nach dem Absturz des Systems Rüttgers nun der Rückzug des Systems Koch. Rüttgers ist bereits nach 5 Jahren abgewählt worden, Koch hat sich 11 Jahre im Amt halten können. Und das trotz der CDU-Schwarzgeldskandale um angebliche jüdische Vermächtnisse, von denen er angeblich nichts gewusst hat. Und obwohl er seine Wahlkämpfe auf Kampagnen gegen Minderheiten – zuerst gegen Ausländer und dann gegen straffällige Jugendliche – ausrichtete. An politischem Überlebenswillen hat es Koch nicht gemangelt. Der
politischen Kultur in Deutschland hat er oft geschadet.

Bei den nächsten Landtagswahlen in Hessen wäre Roland Koch sicher abgewählt worden. Seine landespolitische Bilanz hätte dem Wählervotum kaum Stand gehalten. Unter Merkel wird er nichts mehr. Daher ist es konsequent, dass Koch heute einen politischen Schlussstrich gezogen hat.

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