SPD hat keine Lust und keine Zeit für Kanzlerinnen-Delegation

Leipzig (ots) – Trotz großer Bemühungen seitens des SPD-Fraktionsvorsitzenden im Bundestag hat niemand aus der größten Oppositionsfraktion Lust und Zeit, die Bundeskanzlerin auf ihrer viertägigen Reise in die viertgrößte Wirtschaftsregion der Welt von Montag bis Donnerstag zu begleiten. Nach einem Bericht er "Leipziger Volkszeitung" (Dienstag-Ausgabe) wird dies regierungsintern als "Brüskierung" der Bundesrepublik gewertet. Angela Merkel (CDU) reist an der Spitze einer Wirtschafts- und Politikerdelegation in die Vereinigten Arabischen Emirate, Saudi-Arabien, Bahrain und Katar. Eine Regierungsprecherin erklärte gegenüber der Zeitung zum Fehlen der SPD in der Kanzlerinnen-Delegation: "Die Bundeskanzlerin hat eine Einladung an alle Fraktionen des Deutschen Bundestags versandt. Der SPD Fraktionsvorsitzende hat sich sehr darüber gefreut und daraufhin nach einem Teilnehmer/einer Teilnehmerin gesucht." Die Einladung sei im März verschickt worden, ergänzte eine Sprecherin der Bundesregierung gegenüber der Zeitung. "Es gab auch Zusagen, die dann jedoch nach ein paar Tagen wieder zurückgezogen wurden. Leider ist es der SPD Fraktion nicht gelungen einen neuen Teilnehmer/ Teilnehmerin zu benennen." Der ehemalige Vizekanzler und Ex-Bundesaußenminister, Frank-Walter Steinmeier, habe gegenüber der Regierung sein "Bedauern" über den Mangel an Zeit und Lust für die Kanzlerinnen-Begleitung in den Nahen und Mittleren Osten mitgeteilt und versichert, "bei der nächsten Reise wieder einen Vertreter zu benennen", fügte eine Regierungsprecherin hinzu. Die Kanzlerin wird von verschiedenen Fraktionsmitgliedern aus dem Bundestag sowie von hochrangigen deutschen Konzernvertretern begleitet, darunter Linde-Vorstandschef Wolfgang Reitzle, dem Präsidenten des Bundesverbandes der Deutschen Industrie, Hans-Peter Keitel, den Vorstandschefs von Siemens und Fraport AG, Peter Löscher und Stefan Schulte. Die Mitreise bei Auslandsvisiten des deutschen Regierungschefs insbesondere der größten Oppositionsfraktionen gehörte bisher zum Standard-Repertoire des Zusammenspiels von Regierung und Opposition.

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