Hannelore Kraft schließt keine im Landtag vertretene Partei von vorneherein aus
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Am Dienstag Abend schrieb Hannelore Kraft via Rundmail einen Brief an die SPD-Mitglieder in NRW. Darin heißt es u.a.:
“Schwarz-Gelb in Nordrhein-Westfalen ist abgewählt. Im Landtag sind wir nach Mandaten genauso stark wie CDU. Wir haben zahlreiche Wahlkreise zurückerobert. Das alles zeigt: Die SPD in NRW ist wieder da. Ohne uns ist eine Regierungsbildung in Nordrhein-Westfalen nicht möglich. Das ist nach der schmerzlichen Niederlage bei der Bundestagswahl im letzten Herbst ein Signal des Aufbruchs.
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Jetzt geht es darum, dass Nordrhein-Westfalen verantwortlich regiert wird. Die Regierungsbildung wird nicht einfach. Aber wir sagen selbstbewusst: Wir stellen uns der Verantwortung für unser Land. Wir wollen eine tragfähige Regierung bilden. Wir wollen das Beste für Nordrhein-Westfalen und werden uns bei den anstehenden Gesprächen an unseren guten Inhalten orientieren: Beste Bildung für Alle, eine soziale, gerechte Gesellschaft mit fairer Arbeit, Hilfe für unsere Kommunen und der Weg in eine ökologische Industriegesellschaft.
Mir ist bewusst, dass in der Partei nun viel darüber diskutiert wird, was der richtige Weg für NRW und für unsere Partei ist. Eines ist mir ganz wichtig: Wir wollen den nun beginnenden Prozess für die Partei, aber auch für die Bürgerinnen und Bürger so transparent und offen wie möglich gestalten.
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Die Parteiführung wird noch in dieser Woche Sondierungsgespräche mit den Grünen aufnehmen. Wir haben dazu eine Kommission benannt. Weil Rot-Grün aber alleine keine Mehrheit besitzt, wollen wir in dieser Runde gemeinsam darüber entscheiden, mit wem und wann weitere Gespräche zu führen sind. Die NRWSPD schließt dabei grundsätzlich keine andere der im Landtag vertretenen Parteien von vorneherein aus. Es gibt keine Vorfestlegungen. Ich halte diesen Weg nach dem Ergebnis vom vergangenen Sonntag für nachvollziehbar und überzeugend. Wir stellen uns der Verantwortung für unser Land und wir wollen eine tragfähige Regierung bilden.”