Bundesagentur für Arbeit rechnet mit weiteren Milliardendefiziten

Die Bundesagentur für Arbeit (BA) rechnet wegen der Folgen der Finanzkrise bis 2014 mit weiteren Milliardendefiziten in ihrem Haushalt. Das geht aus einer Vorlage für den BA-Verwaltungsrat zur Finanzprojektion 2010 und mittelfristigen Finanzeinschätzung bis 2014 hervor. Im laufenden Jahr rechnet die BA mit einem Minus von 14 Milliarden Euro, rund 1,7 Milliarden weniger als in der letzten Einschätzung. Da die Nürnberger Behörde noch über Rücklagen verfügt, muss der Bund nach derzeitigem Stand am Jahresende ein Defizit von 11,1 Milliarden Euro ausgleichen. Für 2011 rechnet die BA mit einem Defizit von 9,6 Milliarden Euro. Wächst die Wirtschaft wie von der Regierung geschätzt, würde das Defizit in gleich mäßigen Schritten bis 2014 auf 2,8 Milliarden Euro sinken. Bei ihrer Prognose räumt die BA insbesondere "in den Bereichen konjunkturelles Kurzarbeitergeld und Arbeitslosengeld I" erhebliche "Unsicherheiten" ein. Zwar sind die Zahlen besser als bei der Haushaltsaufstellung Ende vergangenen Jahres gedacht, dennoch stiegen die Ausgaben für das Arbeitslosengeld in den ersten drei Monaten 2010 um 20 Prozent gegenüber dem Vorjahreszeitraum. Im ersten Quartal gab die BA bereits 40 Prozent des geplanten Jahresetats für das Kurzarbeitergeld aus und rechnet in diesem Bereich mit Mehrausgaben bis zu 1,4 Milliarden Euro. Damit der Bund nicht bereits während des Jahres Liquiditätshilfen für das laufende Geschäft gewähren muss, hat die BA bereits einen Bundeszuschuss für die Arbeitsförderung in Höhe von 3,5 Milliarden Euro abgerufen, den sie üblicherweise erst am Jahresende anfordert. Wegen der Auswirkungen der Wirtschaftskrise und eines aus Sicht der BA "unterfinanzierten Beitragssatzes" benötigt die Be hörde auf Jahre einen Bundeszuschuss. "Auf Sicht", so heißt es in der Vorlage, könne "sich die BA nicht mehr allein aus Beitragsmitteln finanzieren".

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