Nahles: Respekt und Anerkennung für aufrechte Demokraten

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Zur heutigen Sitzung des Ältestenrates erklärt die Generalsekretärin der SPD, Andrea Nahles:

Das mutige Handeln von Wolfgang Thierse und allen anderen, die sich dem rechtsextremen Aufmarsch in den Weg gestellt haben, verdient Respekt und Anerkennung.

Die SPD hat den Protest von 10.000 Berlinerinnen und Berlinern gegen die Nazis am 1. Mai unterstützt. Denn die Verteidigung der Demokratie stellt keinen Verstoß gegen unser Grundgesetz dar, wie Bundesjugendministerin Kristina Schröder unterstellt. Es ist eine Pflicht aufrechter Demokraten.

Wolfgang Thierse engagiert sich seit über zwei Jahrzehnten aktiv gegen Rechtsextremismus. Ihm zu unterstellen, er bewege sich außerhalb unserer Demokratie, wirft ein grelles Licht auf diejenigen, die sich so äußern. Die verbalen Angriffe der CDU auf Wolfgang Thierse sind der offensichtliche Versuch, von eigenen Versäumnissen bei der Bekämpfung des Rechtsextremismus abzulenken. Als Regierungspartei sollte sie Initiativen gegen Rassismus und Rechtsextremismus unterstützen, statt sie zu diffamieren. Die SPD setzt sich entschieden dafür ein, dass es auf Bundes- und Landesebene eine verlässliche und dauerhafte Finanzierung antirassistischer und Demokratie fördernder Projekte gibt. Wir wollen die Menschen ermutigen, Zivilcourage zu leben.

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