proNRW-Tour in Bielefeld von Gegendemonstrationen gestört

Bielefeld – Wie auch in anderen ostwestfälischen Städten kam es am Montag, 3.5.2010, in Bielefeld zu Demonstrationen gegen proNRW.
Nachdem proNRW im Rahmen der so genannten Wahlkampftour zunächst in den KPB Minden und Lippe Veranstaltungen durchgeführt hatte, traf der genutzte Wahlkampfbus gegen 14:45 Uhr in Bielefeld ein.
Weil der geplante Versammlungsort (Treppenplatz) aus technischen Gründen nicht für den Bus befahrbar war, fand die Versammlung von 15:25 Uhr bis 16:25 Uhr auf dem gegenüberliegenden Kirchplatz statt. Es waren insgesamt 10 Teilnehmer vor Ort. Im Anschluss fuhr der Bus zum nächsten Haltepunkt nach Gütersloh.
Ab 13:00 Uhr sammelten sich etwa 40 offenkundig türkischstämmige Jugendliche auf dem Treppenplatz. Aufgrund der örtlichen Verlegung der Versammlung „proNRW“ stand diesem Veranstaltungsort nichts entgegen.
Im weiteren Verlauf wuchs die Gruppe durch hinzutretende Personen des linken Spektrums zwischen 14:00 Uhr und 17:30 Uhr auf bis zu 300 Personen.
Die beiden Veranstaltungen im Bereich Treppenplatz/Kirchplatz konnten zunächst von der Polizei räumlich voneinander getrennt werden.
Im weiteren Verlauf kam es jedoch zu Straftaten aus dem Bereich der Gegendemonstration am Treppenplatz. Dabei wurden u.a. Eier und Flaschen geworfen, ein eingesetzter Polizeibeamter wurde am Helm von einer Flasche getroffen. Zeitweise wurden auch Steine aufgenommen, jedoch nach Erkenntnissen der Polizei nicht geworfen. Des Weiteren kam es im Rahmen der polizeilichen Maßnahmen zu Widerstandshandlungen.
Eine versammlungsrechtliche Anmeldung für die Gegendemonstration hatte nicht vorgelegen, auf mündliche Aufforderung meldete sich aus der Gruppe kein Versammlungsleiter.
Daher und weil zur Verhinderung von Straftaten aus der Versammlung heraus kein milderes Mittel ersichtlich war, wurde die Versammlung um 16:30 Uhr aufgelöst.
Der Großteil der Demonstranten entfernte sich nach Auflösung vom Veranstaltungsort, zeitgleich war allerdings auch die Veranstaltung von proNRW beendet.( ca. 16.40h)
Die zwischen den Veranstaltungsorten liegende Hauptstraße musste für etwa zwei Stunden für den Verkehr gesperrt werden, u.a. konnte die dortige Stadtbahn-Linie ihre Fahrt für längere Zeit nicht fortsetzen.
Insgesamt wurden nach vorläufigen Erkenntnissen 12 Personen vorläufig festgenommen und zwei Kinder kurzfristig in Gewahrsam genommen. Gegen alle 14 Personen wurde eine Anzeige wegen Landfriedensbruch vorgelegt. Alle Personen wurden nach ihrer Vernehmung, bzw. Anhörung, entlassen, die Kinder wurden den Eltern übergeben.

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