Maas: Die Unterdrückung von Pressefreiheit konsequent bekämpfen

Zum heutigen internationalen Tag der Pressefreiheit erklärt der saarländische SPD-Vorsitzende und Leiter der Zukunftswerkstatt „Demokratie und Freiheit“ beim SPD-Parteivorstand, Heiko Maas:

Ohne die Pressefreiheit und ohne das Recht auf freie Meinungsäußerung ist eine funktionierende Demokratie undenkbar. Journalisten sorgen auf der ganzen Welt durch ihre Arbeit mit dafür, dass die Demokratie geschützt wird und Machtmissbrauch verhindert wird. Dass Reporter ihre Arbeit ungehindert, ungefiltert und unzensiert ausüben können, dafür steht der Tag der Pressefreiheit. Dort, wo die Pressefreiheit bedroht ist, ist auch die Demokratie bedroht. Die Unterdrückung der Meinungs- und Pressefreiheit, staatliche Zensur, die Aushöhlung des Informantenschutzes und das Eindringen in die Privatsphäre der Journalisten muss überall, wo sie auftreten, konsequent bekämpft werden.

Nach Angaben des International News Safety Institutes (INSI) sind in den vergangenen vier Jahren 500 Journalisten in Ausübung ihres Berufs ums Leben gekommen. Deshalb dürfen wir auch in Zukunft nicht schweigen, wenn Journalisten irgendwo auf der Welt verfolgt oder Oppositionelle unterdrückt werden.

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