Euro-Gipfel „voraussichtlich am 10. Mai“ bzw. „um den 10. Mai herum“

Herman Van Rompuy

Image by Luc Van Braekel via Flickr

Tokio – EU-Ratspräsident Herman Van Rompuy hat angekündigt, dass es wegen der dramatischen Zuspitzung der griechischen Schuldenkrise einen Eurozonen-Gipfel geben werde, und zwar „voraussichtlich am 10. Mai“ bzw. „um den 10. Mai herum“. Die Staats- und Regierungschefs würden dann die für Griechenland avisierten Finanzmittel freigeben.

Die EU hatte sich Ende März auf ein Paket für Griechenland verständigt, das neben Hilfen des Internationalen Währungsfonds (IWF) – in Höhe von 15 Mrd. Euro – auch Kredite der Euroländer in Höhe von 30 Mrd. Euro umfassen soll.

Experten bezweifeln, dass das ins Auge gefasste Volumen mittelfristig Griechenland vor der Umschuldung („Staatsbankrott“) bewahren könnte. Statt 45 Mrd. Euro seien mehr als 100 Mrd. Euro in den nächsten drei Jahren erforderlich. Unterdessen hatten Vertreter der deutschen Bundesregierung Zweifel genährt, ob der griechischen Bitte um Finanzhilfe nachgekommen wird.

Bis zum 19. Mai muss Griechenland 8,5 Mrd. EUR aufbringen, um auslaufende Staatsanleihen abzulösen. Griechische Staatsanleihen waren gestern von der Rating-Agentur „Standard & Poors“ auf Ramschniveau heruntergestuft worden. Daraufhin verloren die nun sog. „Junk-Bonds“ an den Finanzmärkten dramatisch, was einem Hochschießen der vom hellenischen Staat zu zahlenden Zinsen entspricht.

Vor allem portugiesische, aber auch spanische und irische Anleihen wurden mit in den Abwärtsstrudel gerissen, womit die Debatte über die Zukunft des Euro eskalierte. Um die Märkte zu beruhigen, stellte Van Rompuy auf seiner Pressekonferenz in Tokio nunmehr das Gipfeltreffen in Aussicht.

Pikant ist dabei der Termin 10. Mai, also das frühest mögliche Datum nach der NRW-Landtagswahl. Mit Rücksicht auf die ablehnende Haltung der Wähler, die am 9. Mai Merkels Mehrheit im Bundesrat beenden könnten, sendete und sendet die Bundeskanzlerin fortwährend widersprüchliche Signale, wodurch die internationale Spekulation gegen Griechenland und damit gegen den Euro bislang unvorstellbare Ausmaße angenommen hat.

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