Türkische Armee unter Verdacht Antipersonenminen einzusetzen

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Berlin (ots) – Das Aktionsbündnis Landmine.de zeigt sich zutiefst besorgt über Berichte wonach die Türkische Armee im April 2009 im Südosten des Landes M2A4 Antipersonenminen eingesetzt haben soll. Der Vorwurf beruht auf offiziellen türkischen Regierungsberichten, die in der türkischen Zeitung "Taraf daily" am 15.4. 2010 veröffentlicht wurden. Darüber hinaus wurde bekannt, dass im April 2009 sechs türkische Soldaten bei einer Minenexplosion in derselben Gegend ums Leben kamen, was die Absurdität des Waffensystems Landmine unterstreicht.

"Ein Einsatz von Antipersonenminen durch türkische Streitkräfte wäre ein klarer Verstoß gegen geltendes Völkerrecht," betont Thomas Küchenmeister vom Aktionsbündnis Landmine.de, einem Zusammenschluss von 17 deutschen Hilfswerken und Organisationen. Die Türkei hat die Ottawa Konvention zum Verbot von Antipersonenminen unterzeichnet und sich damit verpflichtet weder Antipersonenminen einzusetzen noch herzustellen bzw. alle Bestände zu vernichten.

"Als Unterzeichnerstaat der Ottawa Konvention ist Deutschland aufgefordert unverzüglich von der türkischen Regierung eine Klärung des Vorganges zu verlangen," sagt François De Keersmaeker von Handicap International. Er verweist auch darauf, dass die Türkei darüber hinaus die durch die Ottawa Konvention vorgegebene Frist für die Zerstörung ihrer Bestände von Antipersonenminen zum 1. Mai 2008 hat verstreichen lassen, was ebenfalls als klarer Vertragsbruch zu werten ist. Die Türkei verfügt laut eigenen Angaben u.a. immer noch über fast 1 Mio. deutsche DM-11 Antipersonenminen.

Aktionsbündnis Landmine.de ist Mitglied der Internationalen Kampagne zum Verbot von Streumunition CMC (Cluster Munition Coalition) und der Internationalen Kampagne zum Verbot von Antipersonenminen (ICBL). Die ICBL wurde 1997 für ihre Verdienste beim Zustandekommen des Abkommens über das Verbot von Antipersonenminen (Ottawa-Konvention) mit dem Friedensnobelpreis geehrt. Im Jahr 2009 erhielt Landmine.de den "Wilhelm-Dröscher-Preis".

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