Obama beschränkt Einsatz von Atomwaffen

BERLIN - JULY 24:  Presumptive Democratic pres...

Image by Getty Images via Daylife

Washington – US-Präsident Barack Obama schränkt den möglichen Einsatz von Atomwaffen ein. Solche sollen nur gegen Staaten eingesetzt werden, die selber über Atomwaffen verfügen. Damit bricht Obama mit der Militärdoktrin seines Amtsvorgängers.

Obama nannte die neue Strategie einen „bedeutenden Schritt“ nach vorn. Die Rolle der Nuklearwaffen im US-Verteidigungskonzept werde reduziert, der Schwerpunkt auf die nuklearen Gefahren des 21. Jahrhunderts etwa durch Terroristen gelegt. Zugleich werde eine wirksame atomare Abschreckung aufrechterhalten, „solange Nuklearwaffen existieren.

Die neue Strategie ist ein klarer Bruch mit der Politik der Vorgängerregierung, die eine atomare Vergeltung für Angriffe mit bakteriologischen und chemischen Waffen vorgesehen hatte. So heißt es jetzt, die Vereinigten Staaten würden den Einsatz von Kernwaffen nur noch im „Extremfall“ erwägen und auf die Entwicklung neuer Sprengköpfe verzichten. Das soll einhergehen mit einer Stärkung der konventionellen Rüstung.

Eine besondere Bedeutung räumt Obama auch der Bedrohung durch Terroristen ein, die versuchen könnten, in den Besitz von Atomwaffen zu gelangen. Diese stellten heute eine größere Bedrohung für die USA und die globale Sicherheit dar als ein nuklearer Schlagabtausch zwischen Nationen.

Zugleich verpflichtete sich die Regierung in dem neuen Strategiepapier, die atomare Abrüstung über den Start-2-Vertrag hinaus voranzutreiben. Das jüngste Abrüstungsabkommen wollen Obama und sein russischer Kollege Dmitri Medwedew am Donnerstag in Prag unterzeichnen.

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