Bundesprogramm "Kommunal-Kombi" war ein Flop – Nur 15 825 statt 100 000 Jobs für Langzeitarbeitslose

müntefering Berlin / Saarbrücken. (ots) – Das vom damaligen Arbeitsminister Franz Müntefering (SPD) im Jahr 2008 eingeführte Beschäftigungsprogramm für Langzeitarbeitslose mit dem Titel "Kommunal-Kombi" hat die Erwartungen nicht erfüllt und war im Westen sogar ein totaler Flop. Wie die "Saarbrücker Zeitung" (Dienstagsausgabe) unter Berufung auf Angaben des Arbeitsministeriums berichtet, wurden insgesamt nur 15 825 Langzeitarbeitslose nach diesem Modell für drei Jahre eingestellt. Davon 15 400 in den neuen Ländern und nur 425 in der alten Bundesrepublik. Müntefering hatte seinerzeit die Erwartung geäußert, die Maßnahme werde für 100 000 Langzeitarbeitslose Jobs schaffen.

Beim Kommunal-Kombi erhalten die Städte und Gemeinden vom Bund drei Jahre lang 50 Prozent des Lohnes, wenn sie Langzeitarbeitslose mit Tätigkeiten beschäftigten, die zusätzlich sind. Das Programm ist auf Regionen mit einer Arbeitslosigkeit von mehr als 15 Prozent beschränkt und ähnelt den Vorschlägen, die die stellvertretende SPD-Vorsitzende Hannelore Kraft jetzt gemacht hat. Ende 2009 wurden die letzten Neueinstellungen vorgenommen.

Der Bund rechnet bis 2012 mit Ausgaben von insgesamt 419 Millionen Euro für das Programm. Müntefering hatte ursprünglich Kosten in Höhe von 1,7 Milliarden Euro erwartet. Als Grund für die geringen Zahlen wurde im Arbeitsministerium vermutet, dass die Kommunen nicht genügend Geld für die 50prozentige Ko-Finanzierung hatten und/oder nicht genügend zusätzliche Aufgaben für Langzeitarbeitslose fanden.

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