Kraft: Stipendien wären Hilfe für die Falschen

hk Zu der morgigen Anhörung im Bundesbildungsministerium zum nationalen Stipendienprogramm erklärt die stellvertretende SPD-Vorsitzende Hannelore Kraft:

Bundesbildungsministerin Annette Schavan sollte ihr Stipendienprogramm ganz schnell wieder in der Schublade verschwinden lassen. Denn Stipendien werden überdurchschnittlich häufig von Studierenden in Anspruch genommen, die sie gar nicht nötig haben. Das belegen zum Beispiel die Untersuchungen des HIS (Hochschul-Informations-System). Der Staat aber muss seine begrenzten Mittel dort einsetzen, wo sie wirklich gebraucht werden.

Deswegen setzt sich die SPD für einen Ausbau des BAföG ein. Die BAföG-Erhöhung muss deutlicher ausfallen als von der Bundesregierung geplant. Die Einkommensfreibeträge um zehn Prozent anzuheben – wie es auch die SPD-Bundestagsfraktion fordert – ist dringend notwendig. Denn nur so kommen deutlich mehr junge Menschen in den Genuss der staatlichen Studienförderung und nur so können wir die Zahl der Studienanfänger deutlich erhöhen.

Wenn gerade Kinder aus Familien mit mittleren Einkommen ermutigt werden sollen zu studieren, sind höhere Freibeträge der richtige Weg. Staatlich finanzierte Stipendien dagegen sind ein Irrweg, denn sie erreichen eben nicht die, die wir erreichen wollen. Schavans Stipendien fördern nur die, die schon den Weg an die Hochschulen gefunden haben und oftmals das Geld kaum brauchen. Wir wollen mehr jungen Menschen den Weg in die Hochschulen ermöglichen. Deshalb müssen mehr Studierende Anspruch auf BAföG haben und deshalb müssen die Studiengebühren weg.

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