Der Tagesspiegel: Koalition will Abgabe für alle Banken

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Frank Schäffler

Berlin (ots) – Eine Bankenabgabe für große Institute nach amerikanischem Vorbild ist nach Ansicht der Koalitionsfraktionen im Deutschen Bundestag kein realistisches Modell für Deutschland. Fachleute aus beiden Fraktionen befürworten stattdessen eine Abgabe für alle Banken, die in einen Sicherungsfonds fließen soll. „Das löst die Probleme besser“, sagte Frank Schäffler, Obmann der FDP-Fraktion im Finanzausschuss, dem Tagesspiegel am Sonntag. Er habe seiner Fraktion vorgeschlagen, eine Finanzversicherungsanstalt zu gründen, die Gläubiger vor der Schieflage einer Bank schützt. Nach diesem Modell sollten alle Banken in den Fonds einzahlen, auch Sparkassen und Genossenschaftsbanken. Die Versicherungsanstalt soll den bisherigen Einlagensicherungsfonds der Banken ersetzen. Ziel sei es, mit der Abgabe zunächst das Geld wieder hereinzuholen, dass der Staat bisher für die Rettung der Banken ausgegeben hat und durch die erwarteten Abschreibungen beim Sonderstabilitätsfonds Soffin noch verlieren wird. Schäffler schätzt den Betrag auf ingesamt 28 Milliarden Euro. Die weiteren Einnahmen sollen zum Aufbau eines Kapitalstocks dienen, damit der Staat, sollte wieder eine Bank vor der Pleite stehen, höchstens vorübergehend in die Bresche springen muss. Der finanzpolitische Sprecher der CDU/CSU-Fraktion, Leo Dautzenberg, hatte bereits in der vergangenen Woche ein ähnliches Modell vorgestellt.

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